„Gestern habe ich auf Einladung von Bundestagspräsident Norbert Lammert an der von den muslimischen Religionsverbänden organisierten Mahnwache für Toleranz teilgenommen. Ziel der Veranstaltung war es, unserer entschlossenen Haltung gegen Rassismus, Hass und Intoleranz Ausdruck zu verleihen. Der deutsche Bundespräsident Joachim Gauck und die anderen Kundgebungsteilnehmer haben die unmissverständliche Botschaft vermittelt, dass Terrorismus niemals durch Religion gerechtfertigt werden kann“, so die Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE), Anne Brasseur, im Rahmen ihres offiziellen Besuchs in Deutschland.
„Die jüngsten tragischen Ereignisse in Paris waren nicht nur ein direkter Angriff auf unsere persönliche Sicherheit, sondern auch auf die Grundwerte des Europarates, nämlich Meinungs- und Redefreiheit, Toleranz und gegenseitiger Respekt.
In Europa stehen wir vor einer doppelten Aufgabe: Einerseits stellen Terrorismus und Unsicherheit eine Bedrohung dar, andererseits ist ein Anstieg von extremistischer Intoleranz und Fremdenfeindlichkeit zu verzeichnen. Die Folgen der Anschläge von Paris verschärfen bereits weiter die Spannungen zwischen Muslimen und islamfeindlichen Bewegungen.
Laut des französischen Zentralrats der Muslime wurden in Frankreich seit Mittwoch mehr als 50 gegen Muslime gerichtete Zwischenfälle registriert und auch in Deutschland gewinnen die islamfeindlichen Proteste an Zulauf. Dies ist ein besorgniserregendes Zeichen.
In der festen Überzeugung, dass Vielfalt und Nichtdiskriminierung gefördert werden müssen, hat die Parlamentarische Versammlung des Europarates die „Parlamentarische Allianz gegen Hass“ gegründet: Im Rahmen dieser Initiative engagieren sich Parlamentarier gegen Intoleranz und Diskriminierung und tauschen Informationen über Gesetze und bewährte Praktiken in diesen Bereichen aus.
Ich möchte all jenen meine Anerkennung zollen, die in den letzten Tagen in ganz Europa derartige Kundgebungen organisiert und daran teilgenommen haben. Zahlreiche Mitglieder der Versammlung, darunter deren früherer Präsident Jean-Claude Mignon, haben sich den Veranstaltungen in Paris und anderen Städten angeschlossen. Dadurch haben wir ein deutliches Signal ausgesandt: Nous sommes Charlie, wir glauben an die freie Meinungsäußerung, wir achten Vielfalt und verteidigen demokratische Werte.“