News zum Thema Terrorismus und Menschenrechte

„Eine Reihe von Terroranschlägen hat Europa zutiefst traumatisiert. In Brüssel, Paris, Kopenhagen, Ankara und darüber hinaus folgten unmittelbar auf den Schock die Angst vor neuen Anschlägen und ein Bewusstsein für die Dringlichkeit, wenn es darum geht, diese zu verhindern“, erklärte Nils Muižnieks, Menschenrechtskommissar des Europarates heute bei der Veröffentlichung seines aktuellen Menschenrechtskommentars. „Die Verhütung und Bekämpfung des Terrorismus ist eindeutig eine Verpflichtung aller Staaten, die das Leben und die Sicherheit jedes Einzelnen achten und schützen müssen. Dennoch darf die Erfüllung dieser staatlichen Aufgabe der Verhütung und Bekämpfung des Terrorismus auf keinen Fall zulasten der Menschenrechtsnormen und der gemeinsamen Werte gehen, auf denen die europäischen Gesellschaften gründen. Dies wäre ein Fehler, denn die Gesetze und Maßnahmen, welche im Einklang mit den Menschenrechten stehen, bewahren die Werte, welche die Terroristen zerstören wollen, verringern die Zunahme der Radikalisierung und stärken das Vertrauen der Bürger in den Rechtsstaat und die demokratischen Institutionen.“ (weiter…)