Vorsitz - Albanien
Albanischer Vorsitz endet mit Konferenz auf hoher Ebene
Straßburg, 08.11.2012 - "Vielfalt in Europa: eine Stärke für die Zukunft" – so der Titel der Konferenz auf hoher Ebene am 9. November in Tirana – fasst das Leitbild zusammen, an dem sich die Tätigkeit des Europarates seit der Übernahme des Vorsitzes im Ministerkomitee durch Albanien im Mai orientiert hat. Im Zentrum der Konferenz stehen der Dialog mit den Nachbarländern im Mittelmeerraum sowie die Förderung des interkulturellen Dialogs und gegenseitigen Verständnisses durch Erziehung zu demokratischen staatsbürgerlichen Werten.
Nach einer Begrüßungsansprache von Edmond Panariti, Außenminister Albaniens und Vorsitzender des Ministerkomitees, werden Bujar Nishani, Präsident der Republik Albanien, Gabriella Battaini-Dragoni, Stellvertretende Generalsekretärin des Europarates, und Jorge Sampaio, Hoher Vertreter der Vereinten Nationen für die Allianz der Zivilisationen, während der Eröffnungssitzung der Konferenz Reden halten.
Im Anschluss an die Konferenz findet eine Sitzung zur Übergabe des Vorsitzes im Ministerkomitee an Andorra statt.
Der albanische Außenminister, Edmond Panariti, der andorranische Außenminister und neue Vorsitzende des Ministerkomitees, Gilbert Saboya, und die Stellvertretende Generalsekretärin, Gabriella Battaini-Dragoni, werden um 19:15 im Sheraton Hotel, Tirana, eine Pressekonferenz abhalten. (weiter...)
05.10.2012 -„Die Effektivität des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte auf nationaler Ebene auf lange Sicht gewährleisten“
Der albanische Vorsitz des Ministerkomitees des Europarates hat am 5. Oktober 2012 in Tirana als Folgeveranstaltung der Konferenz von Brighton einen Workshop über bestimmte Aspekte der Umsetzung der Europäischen Menschenrechtskonvention auf nationaler Ebene veranstaltet. Vertreter der Mitgliedsstaaten des Europarates, der Obersten Gerichtshöfe sowie von internationalen Nichtregierungsorganisationen waren bei der Tagung anwesend. Der albanische Justizminister Eduard Halimi betonte die Notwendigkeit, einen fairen, flexiblen und offenen Dialog zwischen dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte und den Vertragsstaaten zu schaffen, um eine effiziente Umsetzung der Europäischen Menschenrechtskonvention zu erreichen.
Die Ergebnisse des Workshops werden vom Lenkungsausschuss für Menschenrechte im Hinblick auf die Erarbeitung weiterer politischer Maßnahmen zum Schutz der Menschenrechte und auf die Reform des Europäischen Gerichtshofs berücksichtigt werden.
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