Die Staatengruppe des Europarates gegen Korruption (GRECO) feiert am 17. Juni mit einer internationalen Konferenz in Straßburg ihr zwanzigjähriges Bestehen.
Im Mittelpunkt der im Rahmen des französischen Vorsitzes im Ministerkomitee veranstalteten Konferenz stehen neben den Erfolgen bei den Bemühungen, Staaten in die Lage zu versetzen, Korruption wirksam zu verhindern und zu bekämpfen, auch aktuelle und künftige Aufgaben und Problemstellungen.
Auf dem Programm einer der Sitzungen stehen die Korruptionsvorbeugung und Förderung von Integrität auf Regierungsebene (einschließlich der obersten Vertreterinnen und Vertreter der Exekutive), eines der Themen, welche die GRECO im Rahmen ihrer fünften Evaluierungsrunde untersucht.
Die feierliche Eröffnung erfolgt durch Generalsekretär Thorbjørn Jagland im Beisein der französischen Justizministerin, Nicole Belloubet, der Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung, Liliane Maury Pasquier, der georgischen Justizministerin, Tea Zulukiani, der albanischen Justizministerin, Etilda Gjonaj, des monegassischen Justizministers, Laurent Anselmi, sowie des Präsidenten der GRECO, Marin Mrčela. Der Vizepräsident der Europäischen Kommission, Frans Timmermans, hält eine Festrede.
Die GRECO wurde durch eine im Mai 1999 von 17 Mitgliedsstaaten des Europarates verabschiedete Entschließung gegründet. Ihr Ziel ist, die Staaten dabei zu unterstützen, ihre Kapazitäten zur Korruptionsbekämpfung durch Überwachung der Einhaltung der Antikorruptionsnormen zu verbessern. Seit ihrer Gründung trägt die GRECO dazu bei, dass ihre Mitglieder Schwachstellen der innerstaatlichen Maßnahmen gegen Korruption erkennen, indem sie die nötigen rechtlichen, institutionellen und praktischen Reformen fördert. Der GRECO gehören derzeit die 47 Mitgliedsstaaten des Europarates, Weißrussland und die Vereinigten Staaten von Amerika an.
Im Anschluss an die Konferenz hält die GRECO vom 17. Juni bis zum Nachmittag des 21. Juni eine Plenarsitzung ab. Im Mittelpunkt stehen dabei Beratungen über die Länderberichte zur Evaluierung der Korruptionsbekämpfung auf allen Ebenen der Zentralregierungen und Rechtsvollzugsbehörden in Dänemark, Spanien und der Slowakei.
Ebenso zur Beratung liegen Konformitätsberichte aus verschiedenen Evaluierungsrunden über die Schweiz, Dänemark, Russland, Portugal, Belgien, Spanien, Deutschland, Litauen, Malta, Island und Rumänien vor (für das letztgenannte Land einschließlich der Folgemaßnahmen im Anschluss an eine Ad-hoc-Evaluierung). Die GRECO berät auch über einen Antrag auf eine dringliche Ad-hoc-Evaluierung Griechenlands. Schließlich wird die GRECO über einen Antrag der Europäischen Union auf Zuerkennung des Beobachterstatus entscheiden.
