Das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) – ein Organ des Europarates – hat einen Bericht über seinen Besuch veröffentlicht, den es von 22. November bis 1. Dezember 2021 Griechenland abgestattet hat, um die Behandlung von Personen zu untersuchen, die in Gefängnissen festgehalten werden, und um den Fortschritt zu bewerten, den die Behörden bei der Umsetzung der in den letzten zehn Jahren formulierten Empfehlungen erzielt haben. Diese Empfehlungen betreffen vor allem Überbelegung und schlechte Haftbedingungen, Gewalt unter Insassen, gravierenden Personalmangel und unzureichende Gesundheitsversorgung (siehe auch die griechische Fassung des Berichts).

In dem Bericht kommt das CPT zu dem Schluss, dass in Griechenland zu viele Personen weiterhin unter Bedingungen festgehalten werden, die einem „Angriff auf die Menschenwürde“ gleichkommen. Das Komitee fordert die griechischen Behörden eindringlich auf, Menschen nicht mehr einfach in überbelegten Einrichtungen aufzubewahren, wo sie in Gefahr sind und ihnen keine konstruktive Tätigkeit angeboten wird. Vielmehr sollten Gefängnisse Orte sein, die annehmbare Lebensbedingungen bieten und die Insassen auf die Wiedereingliederung in die Gesellschaft nach der Entlassung vorbereiten. Die griechischen Behörden müssen zudem in ausreichendes, kompetentes Personal investieren, das in der Lage ist, die Gefängnisse zu verwalten und den Insassen die nötige Unterstützung zu bieten.

Der Bericht des CPT und die Stellungnahme der Behörden wurden auf Antrag der griechischen Regierung veröffentlicht (siehe die Stellungnahme auf Griechisch).

 Pressemitteilung: Griechenland: Zu viele Personen laut Bericht des Antifolterkomitees des Europarates unter Haftbedingungen festgehalten, die „Angriff auf die Menschenwürde“ gleichkommen [EN]

 Griechenland und das CPT [EN]