Zurück Licht ins Dunkel bringen: Wirksame Umsetzung der Europäischen Menschenrechtskonvention in Europas umstrittenen Gebieten

Licht ins Dunkel bringen: Wirksame Umsetzung der Europäischen Menschenrechtskonvention in Europas umstrittenen Gebieten

Die Konfliktzonen in Europa sind Gebiete, in denen „Politik – und Waffen – zwischen den Menschen und ihren Rechten stehen“, so der Stellvertretende Generalsekretär des Europarates, Bjørn Berge, in seiner Eröffnungsrede bei der Konferenz „Licht ins Dunkel bringen: Wirksame Umsetzung der Europäischen Menschenrechtskonvention in Europas umstrittenen Gebieten“ im irischen Galway. Ziel der Konferenz war die Stärkung der Wirksamkeit der Europäischen Menschenrechtskonvention in jenen Gebieten Europas, in denen die Europaratsmechanismen aufgrund ungelöster politischer oder militärischer Konflikte nicht ungestört und effizient funktionieren können.

„Wir müssen damit beginnen, die Rechte der Bevölkerung über Politik und Konflikt zu stellen – so wie von der Konvention stets vorgesehen –, und sicherstellen, dass diese Rechte für Menschen, die in diesen Gebieten leben, zu einer Realität werden“, hob Berge hervor.

Der Stellvertretende Generalsekretär unterstrich zudem, dass „wir keine Kompromisse im Hinblick darauf eingehen dürfen, dass die Europäische Menschenrechtskonvention der höchste Maßstab für den Schutz der Menschenrechte in Europa bleibt – in allen unseren Mitgliedsstaaten ohne Ausnahme“.

Die Konferenz, auf der auch der irische Staatsminister für europäische Angelegenheiten, Thomas Byrne, eine Eröffnungsrede sowie die frühere irische Präsidentin Mary Robinson als Ehrengast eine Rede hielten, wurde vom irischen Menschenrechtszentrum und der juristischen Fakultät der National University of Ireland, Galway veranstaltet.

Unter den Teilnehmenden waren Vertreterinnen und Vertreter der Parlamentarischen Versammlung und verschiedener Monitoring-Organe des Europarates, hochrangige Richterinnen und Richter, Regierungsangehörige, Forschende sowie Mitglieder von Nichtregierungsorganisationen und nationaler Menschenrechtseinrichtungen.


 Rede des Stellvertretenden Generalsekretärs – Licht ins Dunkel bringen: Wirksame Umsetzung der Europäischen Menschenrechtskonvention in Europas umstrittenen Gebieten [EN]

Stellvertretender Generalsekretär Galway 1. SEPTEMBER 2022
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