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Generalsekretärin bei 75. Jahrestag der Verkündung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte in Genf
Generalsekretärin Marija Pejčinović Burić hat bei der Veranstaltung auf hoher Ebene „Menschenrechte 75“ anlässlich des 75. Jahrestags der Verkündung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte ein Versprechen abgegeben. Während einer Mission bei den Vereinten Nationen in Genf traf die...
Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit können sich nur durchsetzen, wenn sie auf kommunaler Ebene gewährleistet werden
Anlässlich des Tags der Menschenrechte, an dem dieses Jahr der 75. Jahrestag der Verkündung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte gefeiert wird, hat der Präsident des Kongresses, Marc Cools, die folgende Erklärung abgegeben: „Die Achtung der Menschenrechte ist notwendiger denn je, um den...
Stellvertretender Generalsekretär empfängt Friedenslicht aus Bethlehem
In einer Zeremonie am Sitz des Europarates in Straßburg hat eine österreichische Delegation dem Stellvertretenden Generalsekretär der Organisation das Friedenslicht aus Bethlehem übergeben. Das Friedenslicht aus Bethlehem ist eine fast 40 Jahre alte österreichische Tradition: Jedes Jahr kurz vor...
68. Jahrestag der Einführung der Europaflagge
Die berühmte blaue Flagge mit den goldenen Sternen ist am 9. Dezember 1955 vom Ministerkomitee des Europarates angenommen worden. Am 13. Dezember desselben Jahres wurde sie in Paris offiziell eingeführt. Im Jahr 1983 übernahm das Europäische Parlament die vom Europarat entworfene Flagge und...
Generalsekretärin zu offiziellem Besuch in Aserbaidschan
Generalsekretärin Marija Pejčinović Burić hat bei einem offiziellen Besuch in dem Land den Präsidenten Aserbaidschans und weitere hochrangige Persönlichkeiten getroffen. Bei ihrem Treffen mit Präsident Ilham Alijew hob die Generalsekretärin die Bedeutung der einvernehmlichen Zusammenarbeit hervor...
Europarat fordert gemeinsam mit UN Russland zur Umsetzung der EGMR-Urteile auf
Obgleich Russland im März 2022 aus dem Europarat ausgeschlossen wurde und jegliche Kommunikation mit der Organisation über die Umsetzung der Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte eingestellt hat, ist Russland weiterhin Mitglied der Vereinten Nationen und unterliegt deren...
Umsetzung von EGMR-Urteilen: Jüngste Entscheidungen des Ministerkomitees des Europarates
Das Ministerkomitee des Europarates hat die Einzelfallentscheidungen veröffentlicht, die es bei seiner Sitzung zur Überwachung der Umsetzung der Urteile und Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte vom 5. bis 7. Dezember getroffen hat. Es verabschiedete 41 Entscheidungen,...
Antikorruptionstag: Regierungen müssen Korruption im Umweltbereich bekämpfen
Im Vorfeld des Weltantikorruptionstags, der jedes Jahr am 9. Dezember stattfindet, hat der Präsident der Staatengruppe des Europarates gegen Korruption (GRECO), Marin Mrčela, die folgende Erklärung abgegeben: „Umweltstraftaten, deren Triebfeder meist die enormen illegalen finanziellen Gewinne...
Europäische Tage des Denkmals: Abschluss der Saison 2023 und Vorstellung des neuen Themas für 2024: „Routen, Netze und Verbindungen“
Die Initiative Europäische Tage des Denkmals begeht den Abschluss der diesjährigen Aktivitäten, die das reiche Spektrum kultureller, historischer und künstlerischer Schätze zeigten, die das Herz und die Seele Europas ausmachen und seine kollektive Identität prägen. Von Mitte August bis Anfang...
Geld und Demokratie – eine problematische Beziehung: Konferenz der Venedig-Kommission in Köln
Eine internationale Konferenz mit dem Titel "Money and Democracy - an Uneasy Relationship", wird untersuchen, wie der unzulässige Einfluss des "großen Geldes" auf demokratische Entscheidungsprozesse aufgedeckt, überwacht und verhindert werden kann. Die Konferenz wird von der Venedig-Kommission...
Schweiz: Trotz Fortschritten weitere Anstrengungen nötig, um Gebrauch von Minderheitensprachen im öffentlichen Leben zu garantieren
Der Sachverständigenausschuss der Europäischen Charta der Regional- oder Minderheitensprachen des Europarates verweist auf einige Fortschritte bei der Umsetzung der Charta durch die Schweiz, fordert die Behörden jedoch auch auf, weitere Maßnahmen zu ergreifen. In seinem jüngsten Bericht über die...
Jahreskonferenz der Drogenkontrollnetze: Von Wirkstoffdesign und künstlicher Intelligenz bis zu Online-Spieleplattformen als neue Marktplätze für Drogen
Das drogenpolitische Netz des Europarates (die Pompidou-Gruppe) veranstaltet die erste Jahreskonferenz der Drogenkontrollnetze. Rund 170 Fachleute aus 40 Ländern, fünf internationalen Organisationen, der Wissenschaft und dem Privatsektor nehmen vom 6. bis 8. Dezember an der Konferenz teil. Es...
Kongresspräsident hält Rede bei Europäischem Bürgermeistergipfel gegen Antisemitismus
Zu dem Gipfeltreffen sind am 30. November 2023 Bürgermeister/innen und kommunale Amtsträger/innen in Dortmund zusammengekommen. Die lokalen Führungspersonen diskutierten über Möglichkeiten zum Aufbau von sozialem Zusammenhalt, zur Stärkung von jüdischem Leben auf kommunaler Ebene und zur...
ERIAC-Vorstandssitzung: Wichtige neue Schritte zur weiteren Förderung von Kunst und Kultur der Roma in Europa unternommen
Auf der 12. Vorstandssitzung des Europäischen Roma-Instituts für Kunst und Kultur (ERIAC) am 4. Dezember in Berlin hat der Stellvertretende Generalsekretär des Europarates, Bjørn Berge, betont, dass „die Arbeit des ERIAC, seine Ergebnisse und seine Sichtbarkeit weiterhin von wesentlicher...
Dialog auf hoher Ebene über Reformen zur demokratischen Regierungsführung in der Ukraine
Am 4. Dezember 2023 hat in Kiew der Dialog auf hoher Ebene II „Gute demokratische Regierungsführung in der Ukraine: Errungenschaften, Herausforderungen und der weitere Weg in der Nachkriegszeit“ stattgefunden. Im Anschluss an Diskussionen, die von den Vertreterinnen und Vertreterinnen des...
Umsetzung der Urteile des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofs
Das Ministerkomitee des Europarates hält von 5. bis 7. Dezember in Straßburg seine vierteljährliche Sitzung zur Überwachung der Umsetzung der Urteile und Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte durch die Mitgliedsstaaten ab. Die zur eingehenderen Untersuchung...
Gewalt gegen Frauen in Liechtenstein: Expertengruppe des Europarates fordert umfassende Strategie
Die Expertengruppe für die Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen (GREVIO) hat ihren ersten Bericht zur Bewertung der Umsetzung des Übereinkommens zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt („Istanbul-Konvention“) in Liechtenstein veröffentlicht. Der Bericht hebt eine...
Europarat feiert mit Kommunen und Zivilgesellschaft ihre Erfolge bei der partizipativen Demokratie und den Menschenrechten in Georgien
Am 28. November 2023 hat im Gebäude des Stadtrats von Tiflis (Georgien) die Abschlussveranstaltung des Projekts „Stärkung der partizipativen Demokratie und der Menschenrechte auf lokaler Ebene in Georgien“ stattgefunden. Sie stand unter dem Motto „Partizipative Demokratie und Menschenrechte in...
Stellvertretender Generalsekretär bekräftigt beim 30. OSZE-Ministerrat in Skopje die unerschütterliche Unterstützung des Europarates für die Ukraine
Als Vertreter des Europarates beim 30. OSZE-Ministerrat in Skopje, Nordmazedonien, hat der Stellvertretende Generalsekretär, Bjørn Berge, dem Vorsitz für seine Führung in einem weiteren schwierigen Jahr gratuliert. Der Stellvertretende Generalsekretär nahm gemeinsam mit mehreren Ministerinnen und...
Stellvertretender Generalsekretär auf der Konferenz der Roma- und Fahrenden-Frauen in Skopje
Bei der Eröffnung der 9. Internationalen Konferenz der Roma- und Fahrenden-Frauen, die unter dem Motto „Gemeinsam Gleichheit schaffen“ in Skopje (Nordmazedonien) stattfindet, hat der Stellvertretende Generalsekretär des Europarates, Bjorn Berge, betont, dass die Roma-Frauen-Konferenzen den Roma-...
