Menschenrechtskommissarin Dunja Mijatović hat heute ein an den Generalstaatsanwalt der Russischen Föderation, Yury Chaika, gerichtetes Schreiben veröffentlicht. Es betrifft die Situation von Herrn Ojub Titiew, dem leitenden Mitglied des Menschenrechtszentrums Memorial, das in der Republik Tschetschenien verfolgt wird.
In dem Schreiben fordert die Kommissarin die Einleitung entschiedener Schritte, um die Achtung der Rechte von Herrn Titiev sicherzustellen, unter anderem durch die sofortige Entlassung aus der Gefangenschaft. Sie ersucht außerdem um Informationen über die Weiterverfolgung der Entscheidung der Generalstaatsanwaltschaft, eine Untersuchung der Mängel durchzuführen, die der Menschenrechtsrat des Präsidenten in Bezug auf Herrn Titievs Fall festgestellt hat.
Die Kommissarin unterstreicht auch die wichtige Arbeit von Herrn Titiev bei der Verteidigung der Menschenrechte im Nordkaukasus und insbesondere sein Streben nach Verantwortlichkeit für schwere Menschenrechtsverletzungen durch Beamte, die Strafverfolgungsbehörden oder anderen Sicherheitsstrukturen angehören.
"Die Staaten müssen ein Umfeld schaffen, das der Arbeit von Menschenrechtsverteidigern förderlich ist, Einzelpersonen, Gruppen und Vereinigungen die Möglichkeit geben, ohne Einschränkungen frei tätig zu werden, den Schutz der Menschenrechte und der Grundfreiheiten zu fördern und anzustreben", schreibt sie. "Dies ist umso wichtiger in Situationen, in denen der Schutz der Menschenrechte ohnehin eine große Herausforderung darstellt."
