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Workshop zur Unterstützung russischer Journalistinnen und Journalisten im Exil

Im März 2022 stellte das Ministerkomitee beim Ausschluss Russlands aus dem Europarat fest, dass „der Europarat Initiativen ergreifen wird, um Menschenrechtsaktivistinnen und -aktivisten, demokratische Kräfte, freie Medien und die unabhängige Zivilgesellschaft in der Russischen Föderation zu unterstützen und mit ihnen zusammenzuarbeiten.“

Vom 24.–25. April fand in Göteborg, Schweden, ein Workshop mit dem Ziel statt, die wichtigsten Wege zur Unterstützung unabhängiger russischer Medien im Exil durch den Europarat, die Europäische Journalisten-Föderation und andere Unterstützungsmechanismen in Europa aufzuzeigen. Zu dem Workshop kamen rund 40 Journalist/inn/en, Medienrechtler/innen, Forschende sowie Mitglieder von Medienfachverbänden zusammen. Einer der Hauptdiskussionspunkte war die Frage, wie das Netzwerk von „Zentren der Medienfreiheit“ gestärkt werden kann, um in ganz Europa stationierte Journalistinnen und Journalisten zu unterstützen.

Der am 24. Februar 2022 gestartete Angriff Russlands auf die Ukraine hat den Mediensektor in dem Land schwer getroffen. Gleichzeitig erreichte dadurch die Unterdrückung und Stigmatisierung der wenigen verbleibenden unabhängigen Medien in Russland eine neue Stufe. Viele oppositionelle Journalist/inn/en, Pädagog/inn/en, Aktivist/inn/en von Journalistenfachverbänden und Medienrechtler/innen wurden von den Behörden zu „ausländische Agenten“ erklärt und/oder entlassen, weil sie sich gegen den Krieg in der Ukraine gestellt haben.

Infolge der anhaltenden Repression sind bedeutende und politisch einflussreiche unabhängige Nachrichtenmedien in Konkurs gegangen und zahlreiche Journalistinnen und Journalisten haben entweder die Berichterstattung über sensible Themen eingestellt oder sind ins Exil ins Ausland gegangen, vor allem in die baltischen Staaten, in ost- und mitteleuropäische Länder, nach Deutschland, in die Niederlande und den Südkaukasus. Sie leisten einen wesentlichen Beitrag im Kampf gegen Desinformation und Propaganda der autoritären Regime in ihrem Land, die sich an ein russischsprachiges Publikum vor Ort oder im Ausland richten.

Die Universität Göteborg als Mitorganisatorin des Workshops wird die Erkenntnisse aus dem Workshop für eine Studie über russische Medien im Exil nutzen. Die Veranstaltung wurde auch von der Justice for Journalists Foundation und dem Svenska institutet unterstützt.

Europarat Strassburg 26. April 2023
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