6. Mai, Zagreb
Als Teil des Festprogramms anlässlich des 75-jährigen Bestehens des Europarates nimmt Generalsekretärin Marija Pejčinović Burić an der Vorstellung des Buches „75 Jahre Europarat” teil. Autor des Werks ist Vladimir Matek, der erste Ständige Vertreter der Republik Kroatien beim Europarat.
Kontakt: Giuseppe Zaffuto, Tel. +33 6 86 32 10 24
6. Mai, Kristiansand (Norwegen)
Bernd Vöhringer, Vizepräsident des Kongresses der Gemeinden und Regionen, spricht zur Eröffnung der fünften Europäischen Konferenz über Demokratie und Menschenrechte. Veranstalter sind die Stadt Kristiansand und der Europarat im Rahmen der alljährlich in der norwegischen Stadt abgehaltenen Woche der Demokratie. Das Thema der diesjährigen Konferenz lautet „Erhalt und Verteidigung von Demokratie und Menschenrechten in Europa 2024”. Der Stellvertretende Generalsekretär des Europarates, Bjørn Berge, gibt dazu anlässlich des 75-jährigen Bestehens des Europarates eine Erklärung ab.
Programm - Kontakt: Päivi Suhonen, Tel. +33 6 69 76 52 89
6. - 9. Mai, Nordmazedonien
Eine aus 21 Mitgliedern bestehende Abordnung der Parlamentarischen Versammlung (PACE) unter der Leitung von Alfred Heer reist zur Beobachtung der Parlamentswahlen und des zweiten Durchgangs der Präsidentschaftswahlen in das Mitgliedsland. Ebenfalls Wahlbeobachter entsenden werden das Europäische Parlament sowie die Parlamentarische Versammlung und das Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte (BDIMR) der OSZE.
Eine gemeinsame Pressekonferenz ist für Donnerstag den 9. Mai um 15.00 Uhr in Skopje angesetzt (genauer Ort wird noch bekannt gegeben und Uhrzeit bestätigt).
Weitere Informationen - Kontakt: PACE-Kommunikationsabteilung, Tel. +33 3 88 41 31 93
7. Mai, Straßburg
Die Staatengruppe gegen Korruption (GRECO) veröffentlicht einen Nachtrag zu ihrem zweiten Compliancebericht über Maßnahmen zur Korruptionsverhütung bei Parlamentariern, Richtern und Staatsanwälten in Belgien, sowie, ebenfalls Belgien betreffend, einen zweiten Compliancebericht über Maßnahmen zur Korruptionsverhütung und Integritätsförderung in Zentralregierungen und Vollzugsbehörden.
GRECO und Belgien – Kontakt: Andrew Cutting, Tel. +32 485 21 72 02
7. Mai, Straßburg
Schriftliche Bekanntgabe von zehn Urteilen bzw. Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) in Fällen, die Albanien, Frankreich, Georgien, Griechenland, Russland, Schweden, Spanien und die Ukraine betreffen.
Weitere Informationen – Website des EGMR, Tel. +33 3 90 21 42 08
7. Mai, Kyiv (Außenministerium)
Der Europarat und die ukrainischen Ministerien für auswärtige Angelegenheiten sowie Jugend und Sport veranstalten einen Runden Tisch mit dem Titel „Jugend, Ukraine, Europa: Widerstandsfähigkeit, Wiederherstellung, Wiederaufbau”. Es ist dies eine der ersten einer ganzen Reihe von Veranstaltungen, die anlässlich des 75-jährigen Bestehens des Europarates geplant sind. Zur Eröffnung sprechen u.a. der Stellvertretende Leiter des Europaratsbüros in der Ukraine, Erlend Falch, der Leiter der Jugendabteilung des Europarates, Tobias Flessenkemper, der amtierende Minister für Jugend und Sport, Matvii Bidnyi, sowie die Abgeordnete der Verkhovna Rada und Leiterin der ukrainischen Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung, Maria Mezentseva.
Veranstaltungsbeginn ist 9.30 Uhr. Simultandolmetschung ist vorgesehen.
Vorläufiges Programm – Kontakt: Tatiana Baeva-Frachon, Tel. +33 3 88 41 21 41
8. Mai, Chișinău
Der Europarat startet die erste Phase eines neuen Projekts zur Unterstützung des Büros der Ombudsperson der Republik Moldau beim Schutz der Menschenrechte im Land. Das Projekt verfolgt das Ziel, einen besseren Schutz der Bürgerrechte zu gewährleisten und den Mechanismus für die Inanspruchnahme von Rechtsmitteln zu verbessern, indem die Möglichkeiten und Zuständigkeiten der Ombudsstelle gestärkt werden.
Kontakt: Jaime Rodriguez, Tel. +33 6 89 99 50 42
8. Mai, Râmnicu Sărat (Rumänien)
Im Rahmen des unter dem Titel „Kapazitätsaufbau für die Inklusion der Roma auf lokaler Ebene” laufenden ROMACT-Gemeinschaftsprogramms von EU und Europarat findet eine Konferenz statt, die der „Beteiligung der Jugend an der lokalen Entwicklung und den damit verbundenen Herausforderungen, Erschwernissen und Chancen” gewidmet ist.
Die Konferenz wird sich mit den Schwierigkeiten befassen, mit denen Jugendliche, auch Roma-Jugendliche, im Hinblick auf eine aktive Beteiligung an demokratischen Prozessen konfrontiert sind, und bewährte Praktiken aus ROMACT-Gemeinden in diesem Bereich vorstellen, um so die Zusammenarbeit zwischen der lokalen, regionalen und nationalen Ebene in Rumänien zu unterstützen und eine echte Einbeziehung der Jugend zu gewährleisten. Als Teilnehmende erwartet werden Regierungsvertreter, Parlamentarier, Diplomaten, Experten und ROMACT-Gemeinden. Sie werden sich über Themen wie Jugendbeteiligung auf lokaler Ebene, sozioökonomische Benachteiligung, Zugang zu hochwertiger Bildung, Beschäftigung und Gesundheit austauschen und Lösungswege für neu auftretende Herausforderungen zu finden versuchen.
Kontakt: Panos Kakaviatos, Tel. +33 6 98 37 64 04
9. - 12. Mai, Straßburg
Der Europarat und sein Europäisches Direktorat für die Qualität von Arzneimitteln (EDQM) sind auf einer Reihe von Veranstaltungen vertreten, um so ihre Tätigkeit in das Bewusstsein der Öffentlichkeit zu bringen.
Im Rahmen der von der Stadt Straßburg veranstalteten Fête de l’Europe 2024 wird am Donnerstag den 9. Mai von 13.30 – 18.30 Uhr an der Place du Château für die Besucher ein Infostand eingerichtet.
Auch während der Bewerbe des Straßburg Europa Laufs 2024 steht den Besuchern vom 10. - 12. Mai ein Infostand zur Verfügung, der die Öffentlichkeit über die Arbeit des Europarates, der sein 75-jähriges Bestehen feiert, und über die Rolle des in diesem Jahr seinen 60. Geburtstag feiernden EDQM beim Schutz der öffentlichen Gesundheit informieren wird.
Kontakt: Estelle Steiner, Tel. +33 3 88 41 33 35
Alle Zeitangaben – wenn nicht anders angegeben - in MESZ (UTC+2)