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Generalsekretär Jagland auf amtlichem Besuch in Kroatien
Der Generalsekretär des Europarats Thorbjørn Jagland ist zu einem amtlichen Besuch nach Kroatien gereist, wo er Premierminister Andrej Plenković, die stellvertretende Premierministerin und Ministerin für auswärtige und europäischen Angelegenheiten Marija Pejčinović-Burić, sowie den...
Kopenhagen-Erklärung angenommen
Die Kopenhagen-Erklärung zur Reform des Europäischen Systems der Menschenrechte wurde formal von allen 47 Mitgliedsstaaten des Europarats angenommen. Mehr als 20 Justizminister hatten einer hochrangigen Konferenz in Kopenhagen beigewohnt. Link zur Erklärung Link zur Erklärung des dänischen...
Treffen der Justizminister zum Europäischen Menschenrechtssystem: Rede des Generalsekretärs
Die dänische Regierung hat vom Anfang des Vorsitzes im Ministerkomitee an stets unterstrichen, dass die Stärkung der Konvention eine Priorität sei. Und ich danke ihr dafür. Ich habe vom Anfang meiner ersten Amtszeit an ebenso klargestellt, dass das System – und der Europäische Gerichtshof für...
Island benötigt wirksame Instrumente zur Sicherung der Integrität in Regierung und Polizei
Die Staatengruppe des Europarates gegen Korruption (GRECO) ruft Island in einem heute veröffentlichten Evaluierungsbericht dazu auf, seine Systeme zur Begrenzung der Risiken von Korruption und ungebührlichem Verhalten im öffentlichen Sektor und innerhalb der Strafverfolgungsbehörden zu stärken....
Hochrangige Konferenz zur Reform des Systems der Menschenrechtskonvention
Der dänische Justizministerin Søren Pape Poulsen veranstaltet vom 11. bis zum 13. April 2018 eine hochrangige Konferenz mit dem Titel „Fortsetzung der Reform des Systems der Europäischen Menschenrechtskonvention – Bessere Ausgewogenheit, besserer Schutz“. Sie findet im Rahmen des dänischen...
Stellvertretende Generalsekretärin zu offiziellem Besuch in Marokko
Die Stellvertretende Generalsekretärin, Gabriella Battaini-Dragoni, wird Rabat am 11. und 12. April einen offiziellen Besuch abstatten. Sie trifft Vertreter der staatlichen Behörden zu Gesprächen über die Fortschritte bei der Zusammenarbeit mit Marokko und die Perspektiven für die Partnerschaft...
Rumänien: Staatengruppe des Europarates gegen Korruption (GRECO) zutiefst besorgt über einige Reformen der Justiz und des Strafrechts
In einem heute veröffentlichten Bericht über Rumänien äußert die Staatengruppe gegen Korruption des Europarats (GRECO) ernsthafte Besorgnis über bestimmte Aspekte der vom rumänischen Parlament kürzlich angenommen Gesetze über den Status der Richter und Staatsanwälte, der Organisation der Justiz...
Massive Ankünfte von Migranten in Italien: Antifolterkomitee fordert koordiniertes europäisches Vorgehen
Das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) hat heute einen Bericht über einen Ad-hoc-Besuch in Italien veröffentlicht. Bei dem Besuch untersuchte das Komitee vor dem Hintergrund der hohen Zahl von Neuankömmlingen aus...
„Bewegung gegen Hassrede“ trug als erste breit angelegte internationale Initiative dazu bei, Hassrede als Missbrauch von Menschenrechten zu erkennen
Hassrede vergiftet weiterhin die öffentliche Debatte, und die dringende Notwendigkeit, sie zu bekämpfen, hat in den letzten Jahren nicht abgenommen. Die Jugendkampagne „Bewegung gegen Hassrede“ (No Hate Speech Movement, NHSM), welche der Europarat von 2012 bis 2017 als erste breit angelegte...
Aktuelle Berichte zum Schutz von Regional- und Minderheitensprachen in Österreich, Zypern und Rumänien
Das Ministerkomitee des Europrates hat am 4. April 2018 die Umsetzung der Europäischen Charta der Regional- oder Minderheitensprachen untersucht und auf der Grundlage der länderspezifischen Berichte des Sachverständigenausschusses der Charta Empfehlungen an Österreich, Zypern und Rumänien...
