Newsroom
Achtes Regionales Rechtsstaatlichkeitsforum für Südosteuropa
Der Präsident des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, Robert Spano, eine Reihe aktueller und früherer EGMR-Richterinnen und Richter sowie Thomas Markert, der frühere Sekretär der Venedig-Kommission, des Verfassungsfachorgans des Europarates, nehmen am Achten Regionalen...
Beitritt der Ukraine zur Kooperationsplattform des Europarates für Drogenpolitik, der Pompidou-Gruppe
Der ukrainische Außenminister, Dmytro Kuleba, hat der Generalsekretärin des Europarates, Marija Pejčinović Burić, einen Brief übermittelt, indem er sie über den Beschluss seines Landes informiert, im Januar 2022 der Pompidou-Gruppe beizutreten. Die Beteiligung ukrainischer Fachleute an den...
Europarats-Mitgliedsstaaten sollten angesichts Schutzsuchender aus Afghanistan Menschenrechte nicht untergraben
„Die Mitgliedsstaaten sollten sich eindeutig dazu bekennen, mit der Ankunft von Menschen, die vor der schrecklichen Lage in Afghanistan fliehen, im Einklang mit ihren menschenrechtlichen Verpflichtungen umzugehen“, so die Menschenrechtskommissarin des Europarates, Dunja Mijatović. „Mehrere...
Tunesien: Erklärung des Präsidenten der Venedig-Kommission
„Seit der Ausrufung des Ausnahmezustands am 25. Juli 2021 vereint der tunesische Präsident in seinen Händen die Legislative, die Exekutive und zum Teil die Judikative. In Tunesien gibt es kein Verfassungsgericht. Das Land steht einer tiefen Krise gegenüber, die einerseits durch die...
Krim: Generalsekretärin unterstreicht Unterstützung des Europarates für territoriale Integrität der Ukraine
Die Generalsekretärin des Europarates, Marija Pejčinović Burić, hat erneut bekräftigt, dass die Organisation die widerrechtliche Angliederung der Krim und der Stadt Sewastopol verurteilt. In einer Rede auf dem Gipfeltreffen zur Krim-Plattform in Kiew erklärte sie: „Wir halten unerschütterlich an...
Präsident der Versammlung: Internationale Gemeinschaft muss Achtung der Menschenrechte und sofortiges Ende der Gewalt in Afghanistan fordern
„Die ganze Welt verfolgt die Ereignisse in Afghanistan mit tiefer Sorge und Trauer. Die internationale Gemeinschaft muss geeint und entschlossen bleiben und das sofortige Ende der Gewalt ebenso fordern wie die Achtung der Rechte aller Menschen, in der aktuellen Situation und nach...
Stellvertretender Generalsekretär: In Europa können viele LGBTI-Personen „ihren Stolz bekunden“, doch es muss noch mehr getan werden
„In Europa wurden große Fortschritte erzielt und viele LGBTI-Personen können in vielen Straßen auf unserem Kontinent marschieren und ihren rechtmäßigen Stolz auf ihre Identität bekunden, doch es muss noch viel mehr getan werden“, so der Stellvertretende Generalsekretär des Europarates, Bjørn...
Stolz und Entrüstung: politische Manipulation mit Homo- und Transphobie in Europa
Während diese Woche auf unserem Kontinent die World Pride gefeiert wird, ist der Anstieg der Intoleranz gegenüber lesbischen, schwulen, bisexuellen, Transgender- und intersexuellen Personen (LGBTI) in Europa kein Anlass für Stolz. In immer mehr europäischen Ländern zielen Angehörige der...
Generalsekretärin: Junge Menschen müssen beim Umweltschutz Mitspracherecht haben
Anlässlich des Internationalen Tags der Jugend am 12. August ruft die Generalsekretärin des Europarates, Marija Pejčinović Burić, dazu auf, junge Menschen stärker an der Entscheidungsfindung im Kampf gegen die Klimakrise und bei der Neubelebung der Demokratie zu beteiligen. „Die Folgen des...
Brücken zwischen Vergangenheit und Gegenwart als Weg in eine bessere Zukunft
In einer Erklärung anlässlich des Europäischen Holocaust-Gedenktages für die Roma am 2. August 2021 betonte die Generalsekretärin des Europarates Marija Pejčinović Buric die Bedeutung eines solchen Gedenkens an die Roma-Opfer des Holocaust. Sie verwies darauf, dass die Lehren aus der...
Internationaler Tag gegen Menschenhandel: GRETA und ICAT veröffentlichen Erklärung
Aus Anlass des Internationalen Tages gegen Menschenhandel schließt sich die Expertengruppe des Europarates gegen Menschenhandel (GRETA) einer Erklärung der Inter-Agency Coordination Group against Trafficking in Persons (ICAT), einem Bündnis von UN- und Nichtregierungsorganisationen, an und ruft...
Nordmazedonien: Akuter Raummangel in den Haftanstalten, Gefangenenmisshandlung und undurchsichtige Gefängnisverwaltung wie bereits in der Vergangenheit Anlass für Kritik durch das Antifolterkomitee des Europarates
Trotz geringfügiger Verbesserungen, darunter die Renovierung eines Flügels des Trakts für Untersuchungshäftlinge im Gefängnis von Skopje, sowie die Schließung dreier problematischer Flügel der Haftanstalt von Idrizovo, bestehen die meisten der schon seit langem bekannten Probleme im Zusammenhang...
Jüngste Entwicklungen um den Stadtteil Varosha in Famagusta, Zypern
Wir sind zutiefst besorgt über die Ankündigungen des türkischen Staatspräsidenten und des Führers der türkisch-zypriotischen Bevölkerungsgruppe vom 20. Juli, die Öffnung der umzäunten Sperrzone von Varosha weiter vorantreiben zu wollen. Solch einseitiges Vorgehen ist bedauerlich, bedeutete es...
Website zur Gleichstellung der Geschlechter und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen in Tunesien gestartet
Im Rahmen einer Online-Veranstaltung, die in Anwesenheit der Ministerin für Frauen, Familie und Senioren und der Leiterin des Europaratsbüros in Tunesien am 16. Juli stattfand, wurde heute eine Website zur Gleichstellung der Geschlechter und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen gestartet. Die...
10. Goldene Palme für Eurimages
Mit der Verleihung der Goldenen Palme an den Film Titane von Julia Ducournau, eine französisch-belgische Koproduktion, ist am Samstagabend die 74. Ausgabe der Filmfestspiele von Cannes zu Ende gegangen, für die die außergewöhnlichen Zahl von 18 vom Eurimages-Fonds unterstützen Filmen ausgewählt...
Zweite Auflage der „Junior-Kristallwaage der Justiz“
Die „Junior-Kristallwaage der Justiz“ ist eine Auszeichnung, die gemeinsam von der Europäischen Kommission für die Wirksamkeit der Justiz (CEPEJ) und der rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Straßburg organisiert wird, und ergänzt den bestehenden Preis „Kristallwaage der Justiz“. Sie...
Durchsuchungen und Verhaftungen unter Vertretern der Zivilgesellschaft in Weißrussland
Erklärung von Generalsekretärin Marija Pejčinović Burić
Öffentliches Symposium zur Untersuchung technologiebedingter Verhaltenssüchte wie Smartphone-Abhängigkeit
Von Internet- und Smartphone-Abhängigkeit bis hin zu künstlicher Intelligenz, welche die Wirkungen psychoaktiver Substanzen simuliert: Auf einem internationalen Online-Symposium – Süchte des 21. Jahrhunderts: Herausforderungen und wirksame Lösungen – werden die Überschneidungen zwischen...
Republik Moldau begeht 26 Jahre Mitgliedschaft beim Europarat
Am 13. Juli 2021 jährt es sich zum 26. Mal, dass die Republik Moldau ein Vollmitglied des Europarates wurde. Als erstes GUS-Mitglied trat sie 1995 dem Europarat bei. „In den vergangenen 26 Jahren haben der Europarat und die Republik Moldau auf ein gemeinsames Ziel hingearbeitet:...
Erklärung der Generalsekretärin des Europarates, Marija Pejčinović Burić, zum Gedenken an den Völkermord von Srebrenica
„Der Völkermord von Srebrenica war die schrecklichste Gräueltat in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg, eine, die wir alle für unmöglich hielten. Nationalismus, Hass und ethnische Säuberung führten auf unserem Kontinent massenhaft zu Tod, Zerstörung und Menschenrechtsverletzungen. Das unermessliche...
