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Antifolterkomitee: Positive Entwicklungen für Häftlinge in Deutschland, doch weiterhin große Bedenken
Das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) hat in Deutschland positive Entwicklungen bei der Behandlung von Personen, denen die Freiheit entzogen wird, begrüßt, aber auch einige Punkte festgestellt, die Anlass zu großer...
Zivilgesellschaft im Mittelpunkt eines Runden Tisches der Venedig-Kommission
Die Beteiligung der Zivilgesellschaft an der Entscheidungsfindung und die Finanzierung von Vereinigungen aus dem Ausland waren die Hauptthemen eines internationalen Runden Tisches, den die Venedig-Kommission und das BDIMR der OSZE im Rahmen des irischen Vorsitzes im Ministerkomitee des...
Gewalt an der Grenze zwischen Armenien und Aserbaidschan: Vorsitzender des Ministerkomitees und Versammlungspräsident rufen zu Deeskalation und Achtung des Waffenstillstands auf
Nach der Gewalteskalation in der vergangenen Nacht an der Grenze zwischen Armenien und Aserbaidschan, die bereits zu zahlreichen Opfern und erheblichen Schäden geführt haben soll, haben der irische Außenminister und Vorsitzende des Ministerkomitees des Europarates, Simon Coveney, und der...
Auseinandersetzungen an der armenisch-aserbaidschanischen Grenze: Erklärung von Generalsekretärin Marija Pejčinović Burić
„Die Berichte über eskalierende bewaffnete Auseinandersetzungen an der armenisch-aserbaidschanischen Grenze sind äußerst alarmierend. Unstimmigkeiten zwischen Mitgliedsstaaten des Europarates müssen durch Verhandlungen friedlich gelöst werden. Jüngste direkte Kontakte zwischen den höchsten...
Erklärung des Europarates zum Tod Ihrer Majestät Königin Elisabeth II.
Die Generalsekretärin des Europarates, Marija Pejčinović Burić, hat folgende Erklärung abgegeben: „Ich bin zutiefst betroffen über den Tod von Europas am längsten regierender Monarchin, Ihrer Majestät Königin Elisabeth II. Im Namen des Europarates möchte ich der Königlichen Familie und den...