Das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) hat den Bericht über seinen Besuch im Mai 2023 in Albanien veröffentlicht. Hauptziel des CPT-Besuchs in dem Land im Jahr 2023 war die Überprüfung der Behandlung und der Haftbedingungen von Personen, die sich in Polizeigewahrsam und in Gefängnissen befinden. Ein weiterer Schwerpunkt des Besuchs war die Situation von Patientinnen und Patienten der forensischen Psychiatrie und von Inhaftierten mit psychischen Erkrankungen. Die CPT-Delegation untersuchte auch, in Albanien zum ersten Mal seit 2000, die Behandlung von Personen mit geistigen Behinderungen in sozialen Pflegeeinrichtungen. Die Ergebnisse des Besuchs deuten darauf hin, dass die bei den letzten CPT-Besuchen in Albanien beobachtete positive Tendenz in Bezug auf die Behandlung von Personen, die von der Polizei festgehalten werden, zwar offenbar anhält, dass aber noch weitere energische Maßnahmen erforderlich sind, um Misshandlungen durch die Polizei zu beenden.
Was die Gefängnisse betrifft, so waren die materiellen Haftbedingungen in den regulären Unterbringungseinheiten der Gefängnisse von Fier und Peqin im Allgemeinen zufriedenstellend. Dagegen waren die Räumlichkeiten des Gefängnisses Tepelena baufällig. Erschwerend kam hinzu, dass eine Reihe von Insassen zum Zeitpunkt des Besuchs auf engstem Raum untergebracht war, wobei die Zellen weniger als 3 m2 Wohnfläche pro Person boten. Im Hinblick auf die medizinische Versorgung der Insassen wird unter anderem empfohlen, das medizinische Personal in den Gefängnissen von Fier und Peqin aufzustocken, regelmäßige Visiten durch eine psychiatrische Fachperson in den meisten der besuchten Gefängnisse zu veranlassen und die psychologische Betreuung der Insassen zu verstärken.
Die CPT-Delegation besuchte zudem die Entwicklungszentren in Durrës und Shkodra. Während sich das Entwicklungszentrum in Durrës in einem angemessenen Zustand befand, war das Zentrum in Shkodra in einem schlechten Zustand, einschließlich umfangreicher Wasserschäden aufgrund undichter Badezimmerleitungen, die dazu führten, dass die Wände teilweise mit hellgrünem und schwarzem Schimmel bedeckt waren. Strukturelle Mängel in beiden Zentren, einschließlich einer geringen Zahl von Pflegepersonen und beengter Wohnverhältnisse (was zu gemischtgeschlechtlich belegten Zimmern und der Unterbringung von Minderjährigen zusammen mit Erwachsenen führte), hatten zur Folge, dass die Überwachung durch das Personal nicht mit der Schwere der körperlichen und geistigen Behinderung mehrerer Personen und der zur Verhinderung von Gewalt erforderlichen Wachsamkeit vereinbar war.
Der Bericht wurde im Rahmen des von den albanischen Behörden angenommenen automatischen Veröffentlichungsverfahrens veröffentlicht.
Pressemitteilung
Antifolterkomitee veröffentlicht Bericht über Albanien [EN]
