Der Beratende Ausschuss zum Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten (FCNM) hat neue Stellungnahmen über Albanien, Österreich und die Republik Moldau veröffentlicht.
In Bezug auf Albanien hebt der Beratende Ausschuss die vorherrschende Atmosphäre der gegenseitigen Achtung und des interkulturellen Dialogs positiv hervor, vor allem im Hinblick auf die interreligiöse Toleranz. Allerdings bringe der Mangel an verlässlichen, aufgeschlüsselten Daten zu nationalen Minderheiten, angefangen von Volkszählungsdaten bis hin zur Überwachung von Hassrede und Hassverbrechen, erhebliche Herausforderungen bei der Bewertung ihrer Situation und der Entwicklung gezielter politischer Maßnahmen mit sich, insbesondere angesichts der im Gesetz über nationale Minderheiten enthaltenen Mindestzahlen. Die albanische Fassung der Zusammenfassung der Stellungnahme und die Antwortstellungnahme der albanischen Behörden wurden ebenfalls veröffentlicht.
Der Ausschuss begrüßt das Engagement Österreichs zum Schutz der Rechte von Angehörigen nationaler Minderheiten, äußert jedoch seine Besorgnis über die Zunahme von Rassismus und Intoleranz. Er fordert die Behörden dringend auf, ihre Anstrengungen zur Förderung der gegenseitigen Achtung, des interkulturellen Dialogs und Verständnisses in der Gesellschaft zu verstärken und das Wissen in der Mehrheitsbevölkerung über die Vielfalt als wesentlichen Bestandteil der österreichischen Gesellschaft zu steigern, unter anderem über das Bildungssystem. Siehe die deutschen Fassungen der Stellungnahme und von deren Zusammenfassung.
Die Republik Moldau geht erfolgreich mit ihrer ethnischen Vielfalt um und unternimmt Anstrengungen zur Schaffung einer gemeinsamen staatsbürgerlichen Identität, so der Beratende Ausschuss, auch wenn dies noch nicht abgeschlossen und weiterhin eine Herausforderung ist. Diesbezüglich seien weitere Maßnahmen auf der Grundlage der Förderung und des Schutzes der breiten kulturellen und sprachlichen Vielfalt nötig, während gleichzeitig eine Verbesserung der Kenntnisse des Rumänischen als Staatssprache unter Angehörigen nationaler Minderheiten als Reaktion auf ihr eigenes Ersuchen sichergestellt wird. Eine Zusammenfassung der Stellungnahme ist auch auf Rumänisch verfügbar.
