Commissioner for Human Rights
24 July 2024
Strasbourg
The Council of Europe Commissioner for Human Rights, Michael O’Flaherty has published two letters sent on 17 July to the Prime Minister and the Marshal of the Senate of Poland concerning the human rights situation on the border with Belarus. In his letter to the Prime Minister, the Commissioner...
Read More
GRECO
24. Juli 2024
Strassburg
In einem neuen Bericht, in dem die Wirksamkeit von Monacos Rahmen zur Verhütung von Korruption unter Personen, die hohe Exekutivfunktionen bekleiden, und Mitgliedern der Strafverfolgungsbehörden bewertet wird, ruft die Staatengruppe des Europarates gegen Korruption (GRECO) Monaco dazu auf,...
Read More
MONEYVAL
24. Juli 2024
Strassburg
In einem neuen Bericht begrüßt das Organ des Europarates zur Bekämpfung von Geldwäsche, MONEYVAL, die Maßnahmen, welche die der britischen Krone unterstehende Insel Jersey zur Stärkung ihres rechtlichen und regulatorischen Rahmens zur Bekämpfung von Geldwäsche, Terrorismus- und...
Read More
Europäisches Direktorat für die Qualität von Arzneimitteln und Gesundheitsfürsorge (EDQM)
24 July 2024
Strassburg
Wir gehen meist davon aus, dass die Arzneimittel, die wir einnehmen, sicher sind. Jedes Jahr werden Milliarden Dosen von Schmerzmitteln, Diabetesmedikamenten, Antibiotika, Impfstoffen und Arzneimitteln gegen Bluthochdruck, Cholesterin oder Sodbrennen verschrieben und eingenommen. Doch wie viele...
Read More
Generalsekretärin
18. Juli 2024
Blenheim Palace
Im Rahmen der Eröffnung des Treffens der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPC) im englischen Blenheim Palace sagte Generalsekretärin Marija Pejčinović Burić in ihrer Rede vor den Teilnehmerinnen und Teilnehmern: „In der Erklärung von Reykjavík haben die Mitgliedstaaten ihr Bekenntnis zu...
Read More
CPT
18 July 2024
Strasbourg
In einem heute veröffentlichten Bericht äußert das Komitee zur Verhütung von Folter des Europarates (CPT) erneut seine Besorgnis über die herrschende Gewalt unter Häftlingen in Litauen. Der Bericht ist das Ergebnis eines Ad-hoc-Besuchs im Mitgliedsland im Februar 2024, dessen Ziel es war, die...
Read More
Europarat
16. Juli 2024
Strassburg
Die zur Überprüfung der Umsetzung der Konvention des Europarats über den Zugang zu amtlichen Dokumenten durch die Unterzeichnerstaaten eingesetzte Expertengruppe (Acces Info Group – AIG) hat heute ihre ersten Benchmarkberichte zu folgenden elf Staaten veröffentlicht: Bosnien und Herzegowina,...
Read More
Menschenrechtskommissar
15. Juli 2024
Bratislava, Slowakische Republik
Der Menschenrechtskommissar des Europarates, Michael O’Flaherty, fordert nach Abschluss seines Besuchs in der Slowakischen Republik vom 8.-12. Juli Sofortmaßnahmen zur Verbesserung der unzumutbaren Wohnverhältnisse von Tausenden von Roma. Der Kommissar führte bei seinem Besuch intensive Gespräche...
Read More
CPT
12. Juli 2024
Strassburg
In einem Bericht über seinen Ad-hoc-Besuch in Griechenland vom 21.11. - 1.12. letzten Jahres, der nunmehr gemeinsam mit einer Stellungnahme der griechischen Behörden veröffentlicht wurde, fordert das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung...
Read More
Europarat
12. Juli 2024
Straßburg
Ein Runder Tisch im Rahmen des Hochrangigen politischen Forums der Vereinten Nationen 2024 über nachhaltige Entwicklung befasste sich zum einen mit der Frage, wie eine solide Koalition der verschiedenen Interessengruppen zur Bewältigung der Probleme infolge des Klimawandels am besten zu...
Read More
Europarat
11. Juli 2024
Straßburg
Am selben Tag im Juli 1995 traten Albanien und die Republik Moldau als 35. bzw. 36. Mitgliedsstaaten dem Europarat bei. An jenem 13. Juli wurden beide Staaten durch ihre Außenminister vertreten, Albanien durch Alfred Serreqi, und die Republik Moldau durch Mihai Popov. Albanien und der Europarat ...
Read More
Generalsekretärin
11. Juli 2024
Straßburg
Erklärung der Generalsekretäri
Read More
Europarat
9. Juli 2024
Straßburg
Der Europarat hat die Frist für die Teilnahme am Foto- und Videowettbewerb Menschenrechte! Kamera ab! Aktion! für junge Europäerinnen und Europäer um zwei Wochen verlängert. Die Teilnehmenden sind aufgerufen, mit ihrem Smartphone oder ihrer Digitalkamera ein Foto zu machen oder ein kurzes Video...
Read More
Europarat
9. Juli 2024
Liverpool
Im zweiten Jahr in Folge veranstaltet die Universität Liverpool ihre Sommerakademie unter dem Motto „75 Jahre Europarat: Schutz von Menschenrechten, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in einer sich schnell verändernden Welt”. Die zwölftägige Veranstaltung wird von der juridischen Fakultät (School...
Read More
Staatengruppe gegen Korruption (GRECO)
9. Juli 2024
Straßburg
Die Staatengruppe des Europarates gegen Korruption (GRECO) fordert in einem neuen Bericht zu Georgien entschlossene Maßnahmen zur Korruptionsverhütung unter ranghohen Mitgliedern der Regierungsbehörden und bei Polizeibediensteten (Bericht in englischer und georgischer Sprache). Die GRECO stellt...
Read More
Generalsekretärin
5. Juli 2024
Mexiko
Generalsekretärin Marija Pejčinović Burić traf im Rahmen ihres offiziellen Besuchs in Mexiko Außenministerin Alicia Bárcena, Senatspräsidentin Ana Lilia Rivera und andere hochgestellte Persönlichkeiten zu Gesprächen. Anlass des Besuchs war der 25. Jahrestag der Verleihung des Beobachterstatus...
Read More
Europarat
4. Juli 2024
Vilnius
Die hochrangige Konferenz über die Europäische Sozialcharta hat eine wichtige politische Erklärung verabschiedet, in der das Eintreten der Mitgliedsstaaten des Europarates für soziale Gerechtigkeit und den Schutz der Sozialrechte erneut bestärkt wird. Unter den Teilnehmenden der hochrangig...
Read More
Staatengruppe gegen Korruption (GRECO)
3. juli 2024
Straßburg
In einem neuen Bericht hat die Staatengruppe des Europarates gegen Korruption (GRECO) Andorra dazu aufgerufen, seine Bemühungen um Korruptionsverhütung in hochrangigen Regierungs- und Exekutivfunktionen, z.B. bei Ministern, Sonderbeziehungsbeauftragten, Direktionsvorständen und Mitgliedern des...
Read More
Europarat
3. Juli 2024
Straßburg
Nach Abschluss der zweitägigen Sitzung des hochrangigen Dialogs über gute demokratische Regierungsführung in der Ukraine und den einzuschlagenden Weg in den Jahren nach Kriegsende unterzeichneten der Stellvertretende Generalsekretär des Europarates, Bjørn Berge, und der Erste Vizepräsident des...
Read More