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Antifolterkomitee des Europarates veröffentlicht Bericht über Finnland

Europäisches Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) 5. Mai 2021 Strassburg

Das Komitee des Europarates zu Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) hat die konkreten Fortschritte Finnlands gewürdigt, die in verschiedenen Bereichen erzielt wurden, bedauerte jedoch, dass eine Reihe seiner seit Langem bestehenden Empfehlungen...

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Impfpass: Schutz von Menschenrechten und personenbezogenen Daten

Europarat 4. Mai 2021 Straßburg

Erklärungen des Ausschusses für Bioethik und des Beratenden Ausschusses der Datenschutzkonvention

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Georgien: Gutachten der Venedig-Kommission zur Wahlordnung und zur Wahl von Richtern am Obersten Gericht

Venedig-Kommission 3. Mai 2021 Straßburg

Die vorgeschlagenen Änderungen der georgischen Wahlordnung umfassen einige positive Veränderungen, werfen jedoch neue Bedenken auf, die zu seit Langem bestehenden fundamentalen Fragen hinzukommen, die weiterhin nicht behandelt werden, so die Venedig-Kommission und das Büro für demokratische...

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Journalismus und Covid-19: Pressefreiheit ist in Krisenzeiten entscheidend

Europarat 3. Mai 2021 Straßburg

Gemeinsame Erklärung der Generalsekretärin des Europarates und der deutschen Bundesjustizministerin

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Generalsekretärin stellt ihre Vision für die Verbesserung der Umsetzung sozialer Rechte in Europa vor

Generalsekretärin 30. April 2021 Strassburg

Die Generalsekretärin des Europarates, Marija Pejčinović Burić, hat heute ihre Vorschläge (SG/Inf(2021)13) zur Verbesserung der Umsetzung sozialer Rechte in Europa durch die Stärkung des Systems der Europäischen Sozialcharta vorgestellt. Die Verbesserung der Umsetzung sozialer Rechte in Europa...

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