Zurück CPT bewertet Isolationsmaßnahmen und Fälle von Gewalt in italienischen Gefängnissen

CPT bewertet Isolationsmaßnahmen und Fälle von Gewalt in italienischen Gefängnissen

In einem aktuellen Bericht über Italien hat das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter (CPT) die Abschaffung der gerichtlich angeordneten Einzelhaft („isolamento diurno“) für zu lebenslangen Haftstrafen verurteilte Gefangene empfohlen. Das CPT fordert die Behörden außerdem dazu auf, den Häftlingen ein Mindestmaß an sinnvollen Aktivitäten anzubieten sowie den Zustand der Zellen und Gemeinschaftsbereiche zu verbessern. In dem Bericht wird auch eine Reihe von Fällen von Misshandlungen von Häftlingen durch das Personal angeführt und es wird der Gefängnisleitung nahegelegt, die Aufsicht über das Personal zu verbessern und alle Verdachtsfälle von Misshandlungen zu untersuchen.

Das CPT stellte zudem fest, dass die Gesamtgefängnisbevölkerung seit seinem letzten Besuch im Jahr 2016 stetig zugenommen hat. Die italienischen Behörden müssen sicherstellen, dass jedem Häftling in Gemeinschaftszellen mindestens 4 m2 Raum zur Verfügung steht, und mehr nicht freiheitsentziehende Maßnahmen fördern.

Der Bericht geht auf einige Fälle körperlicher Misshandlung von Häftlingen durch das Personal ein, bei denen es an nicht von der Videoüberwachungsanlage erfassten Orten zu Tritten, Faustschlägen und Schlägen mit Knüppeln kam. Das Komitee stieß in den Krankenakten der Häftlinge auf Einträge, die mit ihren Misshandlungsvorwürfen übereinstimmten.

In Bezug auf die Haftbedingungen registrierte das CPT verfallene und unhygienische Gemeinschaftsduschen, karg gestaltete Innenhöfe und in einigen Fällen schlechte Ernährung. Es wurde auch ein mangelndes Verständnis des Gefängnispersonals für das Konzept der „dynamischen Sicherheit“ festgestellt, welches anstelle bloßer „Schließdienste“ eher die Entwicklung konstruktiver Beziehungen zwischen dem Personal und den Häftlingen erfordert.

Europäisches Komitee zur Verhütung von Folter (CPT) Straßburg 21. Januar 2020
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