Die Generalsekretärin des Europarates, Marija Pejčinović Burić, hat in einer Fragestunde im Rahmen der Sommersitzung der Parlamentarischen Versammlung die Fragen der Abgeordneten beantwortet. In einer lebhaften Sitzung hob Pejčinović Burić die Ergebnisse des Vierten Gipfeltreffens der Staats- und Regierungschefs in Reykjavik hervor, in dessen Mittelpunkt der ambitionierte Weg zur Stärkung der demokratischen Sicherheit, Umkehr des demokratischen Rückschritts und Reaktion auf neue und sich wandelnde Schwierigkeiten für den Europarat stand.
Darüber hinaus unterstrich sie die Bedeutung der Einrichtung eines Schadensregisters in Den Haag (mit einem Büro in Kyiv) zur Erfassung und Dokumentation von Schadens-, Verlust- und Verletzungsnachweisen und entsprechenden Schadenersatzansprüchen infolge der russischen Aggression gegen die Ukraine.
„Das Register stellt den ersten Bestandteil eines künftigen Entschädigungsmechanismus dar, der in Zusammenarbeit mit der Ukraine durch ein separates internationales Instrument geschaffen werden wird“, betonte die Generalsekretärin.
Weitere Fragen bezogen sich auf die Lage in den Südkaukasus-Ländern, die Umsetzung der Urteile des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofs und das Projekt zur Steigerung der Sichtbarkeit des Europarates in den Mitgliedsstaaten.
