„Strukturelle Hindernisse beeinträchtigen den wirksamen Schutz der Rechte von Menschen mit Behinderung in Rumänien nach wie vor erheblich“, so die Menschenrechtskommissarin des Europarates, Dunja Mijatović, bei der heutigen Veröffentlichung des Berichts über ihren Besuch in dem Land im November 2018. Im Mittelpunkt des Berichts stehen die Rechte von Personen mit Behinderung, Gewalt gegen Frauen und die laufende Justiz- und Strafrechtsreform.
Die Kommissarin stellt fest, dass ungeachtet der Verbesserungen der gesetzlichen und politischen Rahmenbedingungen umfassende Maßnahmen nötig sind, um die bestehenden Mängel beim Schutz der Rechte von Menschen mit Behinderung zu beheben. Sie fordert die Behörden dringend auf, das Mandat der zuständigen Institutionen klarzustellen, die Kontrollen zu verstärken und die Zusammenarbeit mit Nichtregierungsorganisationen zu intensivieren.
