9. Juli, Straßburg
Schriftliche Bekanntgabe von elf Urteilen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) in Fällen, die Frankreich, Kroatien, Malta, Rumänien, Russland und die Türkei betreffen.
Weitere Informationen – Website des EGMR, Tel. +33 3 90 21 42 08
11. Juli, New York (Ständige Vertretung der Republik Litauen, und online; 13.15 – 14.45 Uhr Ortszeit, EDT)
Am Rande des diesjährigen Hochrangigen Politischen Forums für Nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen wird ein hochrangig besetzter Ausschuss der Frage nachgehen, wie am besten eine belastbare Mehrparteienkoalition zu bilden sei, um den klimatischen Herausforderungen zu begegnen und ihre Rückwirkungen auf die Menschenrechte zu klären. Diese Ausschussveranstaltung trägt den Titel „Den Weg in die Zukunft abstecken: Bekämpfung der Auswirkungen des Klimawandels auf die Menschenrechte in Europa” und wird vom Europarat und der Republik Litauen veranstaltet. Generalsekretärin Marija Pejčinović Burić und der Präsident des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte, Marko Bošnjak, werden mit Videobotschaften vertreten sein. Der Ständige Vertreter Litauens bei den Vereinten Nationen, Rytis Paulauskas, hält die Eröffnungsansprache.
Weitere Teilnehmende an dieser interaktiven Diskussionsveranstaltung sind Rafael Benitez, Direktor für Sozialrechte, Gesundheit und Umwelt des Europarates, Kęstutis Kupšys, Vizepräsident des litauischen Verbraucherverbands, Astrid Puentes, frühere und aktuelle Sonderberichterstatterin der Vereinten Nationen über das Menschenrecht auf eine saubere, gesunde und nachhaltige Umwelt, sowie Abgeordnete, Jugendvertretungen sowie Vertreterinnen und Vertreter von Nichtregierungsorganisationen und lokalen Behörden. Die Leiterin der Abteilung des Europarats für den Reykjavík-Prozess und die Umwelt, Tanja Kleinsorge, wird die Veranstaltung moderieren.
Weitere Informationen (in englischer Sprache) – Kontakt: Panos Kakaviatos, Tel. +33 6 98 37 64 04
11. Juli, Barcelona (Spanien)
Die neue Version des HELP-Kurses für eine kinderfreundliche Justiz (2023) in spanischer Sprache wird an der juridischen Fakultät des Generalrats der spanischen Justiz (General Council of the Judiciary) vorgestellt und zum Einsatz angeboten. Diese neue und auf den spanischen Kontext zugeschnittene Fassung wurde im Rahmen des gemeinsam von EU und Europarat durchgeführten Projekts „Stärkung einer kinderfreundlichen Justiz durch effektive Kooperation und Koordination zwischen den einzelnen Barnahus-Einrichtungen in ganz Spanien” ausgearbeitet. Der HELP-Kurs wendet sich an die verschiedenen Berufsgruppen, die für und mit Kindern arbeiten, insbesondere Richter, Staatsanwälte und Rechtsanwälte, sowie Mitarbeiter von Einrichtungen der Rechts- und Gerichtsmedizin. .
Inhalt des Kurses sind Informationen über die wichtigsten internationalen und europäischen Instrumente für eine kindgerechte Justiz und ihre praktische Anwendung in Europa und der Welt. Der Kurs wird seit 2017 angeboten und wurde 2023 im Rahmen des Europäischen HELP-Ausbildungsprogramms des Europarates für Juristen in enger Zusammenarbeit mit der Abteilung für die Rechte des Kindes des Europarats und der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA). aktualisiert und auf den neuesten Stand gebracht.
Nach der Auftaktveranstaltung sind Studienbesuche in einzelnen Barnahus-Einrichtungen angesetzt.
Programm (in englischer Sprache) – Kontakt: Tatiana Baeva-Frachon, Tel. +33 6 85 11 64 93
11. Juli, Straßburg
Schriftliche Bekanntgabe von 37 Urteilen bzw. Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) in Fällen, die die Republik Moldau, Portugal, Russland, die Tschechische Republik, die Türkei und die Ukraine betreffen.
Weitere Informationen – Website des EGMR, Tel. +33 3 90 21 42 08
16. Juli, Straßburg
AIG, die unabhängige Expertengruppe des Europarates zur Kontrolle der Einhaltung der Bestimmungen der Konvention des Europarates über den Zugang zu amtlichen Dokumenten durch die Vertragsparteien, veröffentlicht ihre ersten elf Benchmarkberichte zu folgenden Staaten: Bosnien und Herzegowina, Estland, Finnland, Island, Litauen, Republik Moldau, Montenegro, Norwegen, Schweden, Ukraine und Ungarn. Das auch als Tromsø-Konvention bekannte Übereinkommen ist seit dem 1. Dezember 2020 in Kraft und das erste verbindliche internationale Rechtsinstrument, das jedem das Recht auf Zugang zu amtlichen Dokumenten im Besitz öffentlicher Behörden zuerkennt.
Kontakt: Panos Kakaviatos, Tel. +33 3 90 21 50 27
16. Juli, Straßburg
Schriftliche Bekanntgabe eines Urteils des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) in einem Fall, der Albanien betrifft.
Weitere Informationen – Website des EGMR, Tel. +33 3 90 21 42 08
18. Juli, Straßburg
Schriftliche Bekanntgabe von 53 Urteilen bzw. Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) in Fällen, die Albanien, Armenien, Aserbaidschan, Bulgarien, Italien, Kroatien, Lettland, Montenegro, Polen, Portugal, Russland, die Schweiz, Serbien, die Slowakei, Slowenien, die Türkei, die Ukraine und Ungarn betreffen.
Weitere Informationen – Website des EGMR, Tel. +33 3 90 21 42 08
18. Juli, Blenheim Palace, Woodstock (Vereinigtes Königreich)
Generalsekretärin Marija Pejčinović Burić nimmt am Gipfeltreffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) teil.
Weitere Informationen (in englischer Sprache) – Kontakt: Giuseppe Zaffuto, Tel. +33 6 86 32 10 24
24. Juli, Straßburg
Das Expertenkomitee des Europarates zur Bewertung von Maßnahmen gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung (MONEYVAL) veröffentlicht einen Folgebericht zum Vereinigten Königreich. Der Bericht beurteilt die Umsetzung bzw. Erfüllung der Empfehlungen der zuständigen FATF-Arbeitsgruppe Finanzielle Maßnahmen gegen Geldwäsche durch das Mitgliedsland.
Kontakt: Panos Kakaviatos, Tel. +33 6 98 37 64 04
4. - 5. September, Vilnius
Generalsekretärin Marija Pejčinović Burić nimmt an einer informellen Konferenz der Justizministerinnen und -minister des Europarates teil. Die Konferenz steht unter dem Motto „Ziel Rechenschaftspflicht für in der Ukraine begangene internationale Verbrechen”.
Kontakt: Giuseppe Zaffuto, Tel. +33 6 86 32 10 24
Alle Zeitangaben – wenn nicht anders angegeben - in MESZ (UTC+2)
+33 3 88 41 25 60