4. Juni, Straßburg
Schriftliche Bekanntgabe von acht Urteilen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) in Fällen, die Armenien, Bulgarien, Deutschland, Griechenland, Kroatien, Russland und die Türkei betreffen.
Weitere Informationen – Website des EGMR, Tel. +33 3 90 21 42 08
4. Juni, Straßburg
Mündliche Verhandlung vor der Kammer des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) in den Fällen G.R.J. gegen Griechenland, und A.E. gegen Griechenland. Beginn 9.15 Uhr.
In beiden Fällen geht es um die angebliche Abschiebung zweier Asylsuchender von Griechenland in die Türkei ohne vorheriges Verfahren..
Weitere Informationen – Website des EGMR, Tel. +33 3 90 21 42 08
5. Juni, London (Diplomatische Vertretung Flanderns zuständig für das Vereinigte Königreich und Irland)
Vertreterinnen und Vertreter der Jugendabteilung treffen sich zu einer Diskussion über die Jugendzusammenarbeit des Europarates zur Unterstützung und Förderung von Menschenrechten, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in den 75 Jahren seines Bestehens. Unter den Teilnehmenden befinden sich u.a. der belgische Botschafter im Vereinigten Königreich, Bruno van der Puijm, das vom britischen Jugendrat ernannte Vorstandsmitglied des Jugendbeirats des Europarates, Maurizio Cuttin, und die Präsidentin des Europäischen Jugendforums, Maria Rodriguez.
Die Medien sind zur Veranstaltung zugelassen.
Kontakt: Andrew Cutting, Tel. +32 485 21 72 02
5. - 6. Juni, Luxemburg
Der Präsident der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE), Theodoros Rousopoulos, reist zu einem Arbeitsbesuch nach Luxemburg. Geplant sind Treffen und Gespräche mit dem Präsidenten der Abgeordnetenkammer, dem Außenminister, und den Mitgliedern des Ausschusses für auswärtige und europäische Angelegenheiten, Zusammenarbeit, Außenhandel und die Großregion. Der PACE-Präsident wird des Weiteren von Seiner Königlichen Hoheit, dem Großherzog von Luxemburg, in Audienz empfangen, und hält eine Rede zur Eröffnung einer Konferenz mit dem Titel „Luxemburger Lösungen“, die vom PACE-Migrationsausschuss und dem luxemburgischen Parlament veranstaltet wird und sich mit der Rolle der nationalen Parlamente bei der Bewältigung der Herausforderungen für belarusische Staatsbürgerinnen und -bürger im Exil befasst.
Weitere Informationen - Kontakt: PACE-Kommunikationsabteilung, Tel. +33 3 88 41 31 93
6. Juni, Straßburg
Schriftliche Bekanntgabe von 87 Urteilen bzw. Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) in Fällen, die Albanien, Armenien, Aserbaidschan, Belgien, Bulgarien, Griechenland, Italien, Kroatien, Lettland, Monaco, die Niederlande, Polen, Rumänien, Russland, Serbien, die Slowakei, die Türkei, die Ukraine und Ungarn betreffen.
Weitere Informationen – Website des EGMR, Tel. +33 3 90 21 42 08
6. Juni, Reykjavik und online (19.00 Uhr Ortszeit)
Der Sieger und die beiden Nächstplatzierten erhalten den Preis für sozialen Zusammenhalt 2024 der Entwicklungsbank des Europarates (CEB). Der alljährlich vergebene Preis versteht sich als Auszeichnung für Projekte mit starker sozialer Wirkung. Neun Projekte aus Frankreich, Polen, der Slowakei, Spanien, der Türkei und der Ukraine wurden von einer Jury als Finalisten unter den mehr als hundert Einreichungen aus 27 Ländern für die Preise mit einem Gesamtwert von 55000 Euro ausgewählt. Die Preisverleihung an die drei Siegerprojekte wird im Rahmen einer Feier durch den Vorsitzenden der Expertenjury, Christos Giakoumopoulos, vorgenommen werden. Die Preisverleihung wird im Livestream übertragen.
Kontakt: Bogumiła Warchalewska, Tel. +33 3 90 21 44 84
6. Juni, Straßburg (Palais de l’Europe, 15.15 Uhr)
Im Anschluss an Gespräche in Straßburg gibt der polnische Justizminister Adam Bodnar eine Pressekonferenz, bei der er über die in Polen laufenden Reformen im Bereich der Rechtsstaatlichkeit Auskunft geben wird. Nach einer kurzen Erklärung wird der Minister bis 15.45 Uhr Fragen der Medien beantworten. Zum Pressetermin ist eine Anmeldung erforderlich (siehe Kontakte unten). Der genaue Ort der Pressekonferenz wird bei der Anmeldung bekannt gegeben.
Kontakt: Panos Kakaviatos, Tel. +33 6 98 37 64 04, Bogumiła Warchalewska, Tel. +33 3 90 21 44 84
7. Juni, Straßburg
Die Expertengruppe des Europarates gegen Menschenhandel (GRETA) veröffentlicht ihren dritten Folgebericht zu Deutschland. Schwerpunkt des Berichts sind Fragen zu Justiz, Rechtsprechung und wirksamen Rechtsmitteln für die Opfer von Menschenhandel.
Kontakt: Panos Kakaviatos, Tel. +33 6 98 37 64 04
7. Juni, Reykjavik und online
Island ist Gastgeber der gemeinsamen Jahrestagung der Entwicklungsbank des Europarates (CEB). Im Mittelpunkt der diesjährigen Tagung steht die Rolle der Bank bei der Unterstützung ihrer Mitgliedstaaten im Bereich des Katastrophenrisikomanagements, des Klimawandels, und eines gerechten ökologischen Übergangs. Der Vorsitzende des Vorstands, Botschafter Harry Alex Rusz, die Vorsitzende des Verwaltungsrats, Wioletta Barwicka Lofthouse, der isländische Minister für Finanzen und Wirtschaft, Sigurður Ingi Jóhannesson, der Stellvertretende Generalsekretär des Europarates, Bjørn Berge, und der Gouverneur der CEB, Carlo Monticelli, werden die Jahrestagung eröffnen. Die Veranstaltung wird im Livestream übertragen. Die Medien sind von 9.30 – 12.00 Uhr Ortszeit zugelassen. Dolmetschung in englischer und französischer Sprache ist vorgesehen.
Akkreditierung ist verpflichtend. Akkreditierungsschluss ist am 4. Juni um 18.00 Uhr.
Programm - Kontakt: Bogumiła Warchalewska, Tel. +33 3 90 21 44 84
7. - 10. Juni, Bulgarien
Eine neunköpfige PACE-Delegation unter der Leitung von Oleksii Goncharenko reist zur Beobachtung der auf den 9. Juni vorgezogenen Parlamentswahlen in das Mitgliedsland. Noch vor dem eigentlichen Wahltag treffen die Delegationsmitglieder die Experten des Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte (BDIMR) der OSZE, Vorsitzende bzw. Vertreter der politischen Parteien und Koalitionen, den Vorsitzenden und Mitglieder des Zentralwahlausschusses, sowie Vertreterinnen und Vertreter der Medien und mehrerer Nichtregierungsorganisationen.
Die Delegation wird am Tag nach den Wahlen, dem 10. Juni, eine Erklärung abgeben.
Kontakt: PACE-Kommunikationsabteilung, Tel. +33 3 88 41 31 93
+33 3 88 41 25 60