Nächste Woche: Wichtige Ereignisse und Veranstaltungen

Im Rahmen der Feierlichkeiten anlässlich des 75-jährigen Bestehens des Europarates findet unter dem liechtensteinischen Vorsitz im Ministerkomitee eine Jugendveranstaltung mit dem Titel „Vertrauen in die Zukunft” statt.

Generalsekretärin Marija Pejčinović Burić und der Ständige Vertreter Liechtensteins, Domenik Wanger, werden die Eröffnungsansprachen halten.

Die Veranstaltung will die enge Beziehung zwischen Aufgabe und Auftrag des Europarates und den heutigen und zukünftigen jungen Generationen erneuern und verstärken. Mit ihr wird den jungen Menschen die Möglichkeit gegeben, ihre Bestrebungen und ihr Engagement für ein demokratisches Europa zu vermitteln und als unverzichtbare Partner für die Gegenwart und Zukunft des Europarates dazu beizutragen, die Zukunft der Demokratie und der Menschenrechte auf dem europäischen Kontinent zu gestalten.

Am 14. Mai erfolgt die Ankündigung eines dem Europarat aus Anlass seines 75-jährigen Bestehens gewidmeten Foto- und Video-Wettbewerbs für junge Europäerinnen und Europäer. Er läuft unter dem Motto „Menschenrechte! Kamera ab, Aktion!” und geht noch am selben Tag online.

Die Jugendveranstaltung umfasst neben Plenarsitzungen auch Arbeitsgruppen, die nach den Schlüsselthemen der Veranstaltung eingeteilt sind und auch Themen berücksichtigen, die von den Teilnehmern vorgeschlagen wurden. Besondere Aufmerksamkeit gilt dabei der Anwendung der Reykjavik-Prinzipien für die Demokratie bei der Festlegung der jeweiligen Rollen der Teilnehmenden und des Europarates.

Am 16. Mai steht eine Dialogveranstaltung mit den an der Festsitzung des Ministerkomitees teilnehmenden Außenministerinnen und Außenministern auf dem Programm. Die Kernbotschaften der Jugendveranstaltung werden von den teilnehmenden Jugendlichen im Rahmen des offiziellen Festprogramms in der Straßburger Oper am 16. Mai verkündet.

Programm - Themenkonzept - Kontakt: Tatiana Baeva-Frachon, Tel. +33 3 88 41 21 41

Die Außenministerinnen und Außenminister der 46 Mitgliedsstaaten des Europarates halten im Rahmen der 75-Jahr-Feiern der Organisation am 17. Mai ihre Jahrestagung ab.

Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Fortführung der Maßnahmen zur Unterstützung der Ukraine angesichts des groß angelegten Angriffs der Russischen Föderation auf das Mitgliedsland, die Umsetzung der auf dem Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs 2023 verabschiedeten Erklärung von Reykjavik, und die Verabschiedung eines Rahmenübereinkommens über Künstliche Intelligenz, Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.

Als Abschluss der Tagung übergibt Liechtenstein den Vorsitz im Ministerkomitee an Litauen.  Die liechtensteinische Ministerin für auswärtige Angelegenheiten, Bildung und Sport, Dominique Hasler, wird eine Bilanz des Vorsitzes ihres Landes vorlegen, und die litauische Premierministerin Ingrida Šimonytė wird die vorrangigen Anliegen und Vorhaben des Vorsitzes ihres Landes vorstellen.

Am 17. Mai findet um 13.00 Uhr eine Pressekonferenz statt. Teilnehmerinnen sind die liechtensteinische Außenministerin, die litauische Premierministerin und die Generalsekretärin des Europarates, Marija Pejčinović Burić.

Am 16. Mai nehmen die Außenminister an der Feier zum 75. Jahrestag der Gründung des Europarates teil.

Weitere Informationen - Kontakt: Estelle Steiner, Tel. +33 3 88 41 33 35

13. - 15. Mai, Barcelona, Kultur- und Gedenkzentrum El Born (Spanien)

Der Präsident der Kammer der Regionen des Kongresses der Gemeinden und Regionen, Tunç Soyer, nimmt am Festival und an der Generalversammlung der Europäischen Vereinigung für lokale Demokratie (ALDA) teil. Am 13. Mai spricht er auf der Diskussionsveranstaltung „Lokale Demokratie, globales Engagement: eine europäische Perspektive”. Das Festivalprogramm umfasst auch Diskussionen und Veranstaltungen zu den Themen Migration, partizipative Demokratie, Geschlechtergleichstellung und Digitalisierung. Am 13. Mai wählt die ALDA ihren neuen Vorstand.

Kontakt: Jaime Rodriguez, Tel. +33 6 89 99 50 42

14. Mai, Straßburg

Schriftliche Bekanntgabe von zwölf Urteilen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) in Fällen, die die Republik Moldau, Nordmazedonien und Russland betreffen.

Weitere Informationen – Website des EGMR, Tel. +33 3 90 21 42 08

14. Mai, Berlin

Der Stellvertretende Generalsekretär des Europarates, Bjørn Berge, ist Teilnehmer an einer Konferenz zum Thema „Wie kann interreligiöses Engagement dazu beitragen, die europäischen Demokratien neu zu beleben?”.

Kontakt: Päivi Suhonen, Tel. +33 6 69 76 52 89

14. - 15. Mai, Lublin (Polen)

Der Expertenausschuss für interkulturelle Inklusion hält seine fünfte Sitzung ab und setzt damit seine Arbeit an der Entwicklung von Instrumenten zur Stärkung der Kapazitäten der Mitgliedstaaten im Bereich der interkulturellen Eingliederung und Integration fort. Im Mittelpunkt steht die Unterstützung der nationalen Umsetzung der Empfehlung für eine auf allen Ebenen zum Tragen kommende Politik und Regierungsführung für interkulturelle Integration. Die Sitzung erfolgt unter Ausschluss der Öffentlichkeit.

Am 14. Mai findet um 9.00 Uhr im Rathaus von Lublin eine Pressekonferenz statt. Die Medien sind zur Begrüßungsansprache um 9.30 Uhr zugelassen.

Kommentierte Tagesordnung - Kontakt: Panos Kakaviatos, Tel. +33 6 98 37 64 04

14. - 16. Mai, Den Haag (Pulchri Studio)

Im Vorfeld des Internationalen Tages gegen Homo-, Lesbo-, Bi-, Inter- und Transphobie (IDAHOT) am 17. Mai veranstalten das niederländische Ministerium für Bildung, Kultur und Wissenschaft und der Europarat das IDAHOT+ Forum.  

Auf der hochrangig besetzten Rednerliste stehen der niederländische Minister für Bildung, Kultur und Wissenschaft, Robbert Dijkgraaf, der Stellvertretende Generalsekretär des Europarates, Bjørn Berge, die EU-Kommissarin für Gleichstellung, Helena Dalli, und der  Menschenrechtskommissar des Europarates, Michael O’ Flaherty. Das Forum steht unter dem Motto „Die Zukunft der Freiheit und Gleichheit in Europa” und widmet sich aktuellen Trends in Bezug auf die Menschenrechte von LGBTI-Personen in Europa.

Die Veranstaltung findet im Pulchri Studio statt (Adresse: Lange Voorhout 15, 2514 EA Den Haag, Niederlande). Die Medien sind bei der offenen Plenarsitzung des Forums am Mittwoch, den 15. Mai, ab 9.00 Uhr zugelassen. Vorherige Akkreditierung ist verpflichtend. Wenden Sie dazu sich bis spätestens 9. Mai, 17.00 Uhr, unter Angabe ihres Namens, ihres Medienunternehmens und ihrer Funktion per E-Mail an [email protected] und [email protected]. Die Zahl der Plätze für Medienvertreter ist begrenzt.

Kontakt: Tatiana Baeva-Frachon, Tel. +33 3 88 41 21 41

15. Mai, Straßburg

Das Komitee zur Verhütung von Folter (CPT) veröffentlicht einen Bericht über seinen planmäßigen Besuch in Nordmazedonien im Oktober 2023. Der Bericht bewertet die Behandlung von Gefängnisinsassen, die Wirksamkeit der Untersuchung von Beschwerden über mutmaßliche Misshandlungen durch die Polizei, sowie die Haftbedingungen in vier Strafvollzugsanstalten und einer Erziehungsanstalt für Minderjährige.

Das CPT und Nordmazedonien - Kontakt: Dušan Vojnović, Tel. +33 3 90 21 56 99

15. Mai, Wien

Theodoros Rousopoulos, Präsident der Parlamentarischen Versammlung, reist zu einem Arbeitsbesuch nach Österreich. In dem Zusammenhang wird er auf der Plenarsitzung des österreichischen Parlaments eine Rede halten.

Kontakt: PACE-Kommunikationsabteilung, Tel. +33 3 88 41 31 93

15. Mai, Straßburg (Lieu d’Europe, 18.30 Uhr)

Der Europarat veranstaltet in Partnerschaft mit der Stadt Straßburg einen Diskussionsvortrag über den Entwurf eines Rahmenübereinkommens des Europarates über Künstliche Intelligenz und Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Es handelt sich dabei um das erste internationale Vertragswerk zur Reglementierung Künstlicher Intelligenz. Hauptredner der Veranstaltung im Rahmen der Reihe „Mittwochs im Europarat” ist Patrick Penninckx, Leiter der Abteilung für digitale Entwicklung und Governance beim Europarat.

Kontakt: Jaime Rodriguez, Tel. +33 6 89 99 50 42

15. Mai, Straßburg

Mündliche Verhandlung vor der Großen Kammer des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte im Fall Semenya gegen Schweiz (9.15 Uhr).

In dem Fall geht es um eine Mittelstreckenläuferin der Weltklasse und ihre Beschwerde über eine Regelung des Internationalen Verbands der Leichtathletikverbände (früher IAAF, jetzt World Athletics), die von ihr verlangt, ihren natürlichen Testosteronspiegel zu senken, um an internationalen Wettkämpfen in der Damenklasse teilnehmen zu können.

Weitere Informationen – Website des EGMR, Tel. +33 3 90 21 42 08

16. Mai, Straßburg

Schriftliche Bekanntgabe von 74 Urteilen bzw. Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) in Fällen, die Albanien, Aserbaidschan, Belgien, Bulgarien, Frankreich, Georgien, Griechenland, Irland, Italien, Kroatien, Luxemburg, Nordmazedonien, Polen, Portugal, Rumänien, Russland, Spanien, die Tschechische Republik, die Ukraine und Ungarn betreffen.

Weitere Informationen – Website des EGMR, Tel. +33 3 90 21 42 08

16. Mai, Straßburg

Der Roma-Widerstandstag erinnert an den Aufstand der Roma und Sinti gegen die Nazis, den einzigen bekannten Aufstand im Konzentrationslager Auschwitz.

Am 15. Mai, dem Vorabend des Widerstandstages, führt die für Roma und Fahrende zuständige Abteilung des Europarates von 18.30 – 20.00 Uhr in den Räumlichkeiten der Organisation eine Kulturveranstaltung durch. Die Ständigen Vertretungen beim Europarat sowie Mitglieder des Expertenkomitees für Roma und Fahrende und Vertreterinnen und Vertreter der Roma-Zivilgesellschaft werden als Gäste erwartet.

Kontakt: Panos Kakaviatos, Tel. +33 6 98 37 64 04

17. Mai, Straßburg

Das Komitee zur Verhütung von Folter (CPT) veröffentlicht einen Bericht über seinen planmäßigen Besuch in Zypern im Mai 2023. Ziel des Besuchs war die Beurteilung der Fortschritte bei der Umsetzung der Empfehlungen des CPT aus seinem letzten Besuch im Jahr 2017 bezüglich der zentralen Haftanstalt in Nikosia, der dortigen Überbelegung, der Gewalt unter den Häftlingen, des Personalstands, der materiellen Bedingungen und der Gesundheitsversorgung.

Das CPT und Zypern - Kontakt: Panos Kakaviatos, Tel. +33 6 98 37 64 04

Alle Zeitangaben – wenn nicht anders angegeben - in MESZ (UTC+2)