Das Komitee des Europarates zu Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) hat die konkreten Fortschritte Finnlands gewürdigt, die in verschiedenen Bereichen erzielt wurden, bedauerte jedoch, dass eine Reihe seiner seit Langem bestehenden Empfehlungen weiterhin nicht behandelt werden (siehe die Zusammenfassung des Berichts).
In seinem Bericht begrüßte das CPT die Gesetzesänderungen, die darauf abzielen, die Zeit, die Beschuldigte in Polizeigefängnissen verbringen, erheblich zu verkürzen, sowie die mit der Schließung des Gefängnisses von Hämeenlinna – dem letzten Gefängnis ohne Toilette in der Zelle – einhergehende endgültige Abschaffung der Praxis der Entleerung der Toiletteneimer in finnischen Gefängnissen. Positiv bewertet wurde auch, dass die Inhaftierung unbegleiteter minderjähriger Migrantinnen und Migranten in der Praxis in Finnland äußerst selten ist.
Obgleich Personen an den meisten besuchten Orten insgesamt angemessen behandelt werden und die materiellen Haftbedingungen gut sind, bedauerte das CPT, dass die Empfehlungen von 2014 in Bezug auf Verzögerungen bei der Benachrichtigung über den Gewahrsam von bis zu 96 Stunden (während laut Gesetz Verzögerungen von über 48 Stunden unzulässig sind) sowie in Bezug auf das Recht von Personen in Polizeigewahrsam auf Zugang zu einem Arzt oder einer Ärztin unberücksichtigt geblieben sind. Was Hafteinrichtungen für Eingewanderte betrifft, ruft das Komitee die finnischen Behörden dazu auf, vorrangig eine unverzügliche und systematische medizinische Untersuchung für alle neu ankommenden ausländischen Staatsangehörigen in der Hafteinrichtung von Metsälä einzurichten. Das Komitee äußerte sich außerdem besorgt darüber, dass der Zugang zu psychologischer Unterstützung und psychiatrischer Versorgung nach wie vor unzulänglich ist.
Der Bericht beruht auf dem Besuch im Herbst 2020, bei dem das CPT die Situation von Personen untersuchte, denen in Gefängnissen, Polizeieinrichtungen, der Hafteinrichtung für Eingewanderte in Metsälä und der psychiatrischen Abteilung des Krankenhauses von Kellokoski ihre Freiheit entzogen ist. Das Komitee besuchte auch zum ersten Mal zwei Einrichtungen für Minderjährige.
Pressemitteilung
Antifolterkomitee des Europarates veröffentlicht Bericht über Finnland [EN]