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Gutachten der Venedig-Kommission über Armenien, Bulgarien, Chile, Georgien, Kirgisistan, die Republik Moldau, Montenegro, die Niederlande, Polen und die Ukraine
Venedig-Kommission
11. Oktober 2023
Venedig
Das Fachorgan des Europarates für Verfassungsfragen, die Venedig-Kommission (Europäische Kommission für Demokratie durch Recht), hat mehrere Gutachten veröffentlicht, die zehn Staaten betreffen und bei ihrer letzten Plenarsitzung verabschiedet und gebilligt wurden: Armenien: das gemeinsame...
Generalsekretärin trifft lettischen Außenminister
Generalsekretärin
11. Oktober 2023
Straßburg
Generalsekretärin Marija Pejčinović Burić hat den Vorsitzenden des Ministerkomitees und lettischen Außenminister, Krišjānis Kariņš, getroffen. Der Meinungsaustausch bot die Gelegenheit, eine Bilanz über die Aktivitäten des lettischen Vorsitzes zu ziehen, wobei der Schwerpunkt auf der Umsetzung...
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