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Kommissarin hebt wichtige Schritte zur besseren Achtung der Rechte der Opfer und zur Aufarbeitung der Vergangenheit in der Region des ehemaligen Jugoslawien hervor

In ihren Schreiben an die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Mitgliedsstaaten des Europarates in der Region des ehemaligen Jugoslawien empfiehlt die Menschenrechtskommissarin des Europarates, Dunja Mijatović, konkrete Maßnahmen zur Aufarbeitung der von Gewalt geprägten Vergangenheit zu ergreifen und entschlossener in Richtung sozialer Zusammenhalt, Gerechtigkeit und Versöhnung voranzugehen.

In jedem dieser Schreiben hebt die Kommissarin die wichtigsten Maßnahmen hervor, die der betreffende Mitgliedsstaat ergreifen muss, um die Achtung der Rechte der Opfer zu stärken und einen inklusiven und auf den Menschenrechten basierenden Ansatz zur Vergangenheitsbewältigung sowohl im Land als auch in der Region zu fördern.

Sie teilt auch die wichtigsten Schlussfolgerungen und Empfehlungen ihres jüngsten Berichts mit dem Titel „Vergangenheitsbewältigung für eine bessere Zukunft: Auf dem Weg zu Gerechtigkeit, Frieden und sozialem Zusammenhalt in der Region des ehemaligen Jugoslawien“ mit. Vor dem Hintergrund des Wiederauflebens ethnonationalistischer Diskurse, der Leugnung der während des Krieges begangenen Gräueltaten und der Verherrlichung von Kriegsverbrechern durch politische Führungspersönlichkeiten und andere einflussreiche gesellschaftliche Akteure unterstreicht die Kommissarin, dass „die Vergangenheitsbewältigung eine Voraussetzung für den Aufbau demokratischer und kohäsiver Gesellschaften ist, die auf der Achtung der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit gegründet sind“.

Schreiben: