Zurück Stellvertretender Generalsekretär trifft italienischen Justizminister

Bjørn Berge, Stellvertretender Generalsekretär, und Carlo Nordio, italienischer Justizminister

Bjørn Berge, Stellvertretender Generalsekretär, und Carlo Nordio, italienischer Justizminister

Der Stellvertretende Generalsekretär, Bjørn Berge, hat den italienischen Justizminister, Carlo Nordio, getroffen. Im Mittelpunkt des Treffens stand die Rechenschaftspflicht für die russische Aggression gegen die Ukraine, insbesondere im Hinblick auf das Schadensregister für die Ukraine. Andere laufende Initiativen wie die Informelle Konferenz der Justizministerinnen und -minister zum Thema „Auf dem Weg zur Rechenschaftspflicht für in der Ukraine begangene völkerrechtliche Verbrechen“ in Litauen (4.–5. September 2024) wurden in diesem Zusammenhang ebenfalls erörtert.

Weitere Gesprächsthemen waren das neue Rahmenübereinkommen über KI, das bald zur Zeichnung aufgelegt wird, und die Umsetzung der Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte.

Stellvertretender Generalsekretär Straßburg 12. Juni 2024
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