Die Staatengruppe gegen Korruption (GRECO) des Europarates begeht 2024 ihr 25-jähriges Bestehen. Seit ihrer Gründung im Jahr 1999 ist die GRECO eine treibende Kraft der Korruptionsbekämpfung in ihren Mitgliedsstaaten, zu denen heute die 46 Mitgliedsstaaten des Europarates, die Vereinigten Staaten von Amerika und Kasachstan gehören.
Im Laufe der Jahre hat die GRECO die Fähigkeit ihrer Mitglieder zur Korruptionsbekämpfung verbessert, indem sie die Einhaltung von Korruptionsbekämpfungsnormen überwacht und ihnen hilft, Mängel in der innerstaatlichen Korruptionsbekämpfungspolitik zu erkennen und zu beheben. Sie hat gesetzgeberische, institutionelle und praktische Reformen in Bereichen wie zum Beispiel der Kriminalisierung von Korruptionstatbeständen, der Transparenz von Parteienfinanzierung und der Korruptionsprävention unter Abgeordneten, in der Richter- und Staatsanwaltschaft, unter Personen, die hohe Exekutivfunktionen der Zentralregierungen bekleiden, und in der Polizei angeregt.
Anlässlich ihres 25-jährigen Bestehens veranstaltete die GRECO am 20. Juni während ihrer Plenarsitzung in Straßburg eine Sondersitzung, um eine Bilanz ihrer Ergebnisse zu ziehen und die künftigen Fragen bei der Verhütung und Bekämpfung von Korruption zu untersuchen. In seiner Rede bei der GRECO-Plenarsitzung sagte der Stellvertretende Generalsekretär, Bjørn Berge: „Seit nunmehr einem Vierteljahrhundert stellen die Überwachungsberichte der GRECO den Kern dessen, was die Funktionsweise des Staates ausmacht, auf den Prüfstand. Und die Folgeberichte zeichnen sich durch eine ständige Beharrlichkeit aus, mit der die Mitglieder an ihre Verpflichtungen erinnert werden. Für die Zukunft ist es wichtig, dass die GRECO weiterhin ein hohes Maß an Kontrolle und Erwartungen an ihre Mitglieder beibehält.“
Die Präsidentin des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, Síofra O’Leary, hob hervor, dass sich die von der GRECO entwickelten Normen und die Ergebnisse ihrer Länderbewertungen in vielen Urteilen des Gerichtshofs widerspiegeln. „Dies zeigt die konstruktive und komplementäre Wechselwirkung zwischen der Arbeit Ihres Gremiums und dem autonomen Rechtsprechungsorgan des Europarates“, so O’Leary.
Der Präsident der GRECO, Marin Mrčela, sagte: „Wir können erreichen, dass Korruption keine akzeptierte Praxis in der Funktionsweise der Institutionen unserer demokratischen Staaten ist. In 25 Jahren hat sich die GRECO als eines der effizientesten Mittel erwiesen, die zur Erreichung dieses Ziels beitragen. […] Unsere Stärke und Glaubwürdigkeit liegen auch darin, dass wir nicht aufgeben, wenn unsere Empfehlungen nicht umgesetzt werden. Wir sind stolz auf unser Verfahren zur Einhaltung der Vorschriften, da es zu konkreten Ergebnissen geführt hat“, aber die GRECO, so betonte er, „sollte darüber nachdenken, wie man am besten mit Situationen umgeht, in denen die Vorschriften weiterhin nicht eingehalten werden, und seine Mitglieder dabei unterstützen, die erwarteten Ergebnisse zu erzielen.“
Auf der Rednerliste der Sitzung standen zudem die Präsidentin der Venedig-Kommission, Claire Bazy Malaurie, PACE-Mitglied Sunna Ævarsdóttir als Vertreterin der Parlamentarischen Versammlung, die Bürgermeisterin von Skopje und Sprecherin für Ethik und Korruptionsprävention des Kongresses der Gemeinden und Regionen, Danela Arsowska, und die Vorsitzende des Beirats europäischer Richterinnen und Richter (CCJE), Leonie Reynolds.
Rede des Stellvertretenden Generalsekretärs, Bjørn Berge [EN]
