„Die Zivilgesellschaft ist eine Voraussetzung für eine funktionierende Demokratie“, hob Generalsekretärin Marija Pejčinović Burić bei der Eröffnung des ersten regulären Meinungsaustauschs mit der Zivilgesellschaft anlässlich des Internationalen Tags der Demokratie hervor und führte die Demokratie-Grundsätze von Reykjavík an.
„Die Wahrheit ist, dass der demokratische Rückschritt heute in vielen Teilen Europas eine schreckliche Tatsache ist. Die freie Meinungsäußerung wird beschnitten. Dies gilt auch für die Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit, wobei der zivile Raum schrumpft und friedlicher und legitimer Protest durch die Anwendung und den Missbrauch derzeitiger Gesetze eingeschränkt wird“, unterstrich die Generalsekretärin und bezeichnete die Zivilgesellschaft als „das Lebenselixier demokratischer Gesellschaften“.
Nach dem im Jahr 2019 begonnenen „Helsinki-Prozess“, der Bestätigung auf der Turiner Ministersitzung im vergangenen Jahr und dem Aufruf beim 4. Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs betonte Pejčinović Burić die Bedeutung der Anstrengungen des Europarates zur Stärkung der Zusammenarbeit mit zivilgesellschaftlichen Organisationen, nationalen Menschenrechtseinrichtungen und Menschenrechtsaktivisten.
„Es ist möglich, den Niedergang der Demokratie zu bekämpfen, wenn die Mitgliedsstaaten die Zivilgesellschaft unterstützen und der Europarat eng mit ihr zusammenarbeitet. Die Bekämpfung des Niedergangs der Demokratie bedeutet, die Werte des Europarates zu verteidigen. Dieser Austausch, der mit dem Internationalen Tag der Demokratie zusammenfällt, ist eine Gelegenheit, die Gedanken auszudrücken, die diese Fragen in Ihnen wecken“, so die Generalsekretärin abschließend.
Rede der Generalsekretärin [EN/FR]
